EU-Austritt Volksbegehren und BÜRGERDEMOKRATIE

EU-Austritt Volksbegehren Einleitungsphase ist abgeschlossen.

2011-12-19T15:23:00.000+01:00

EU-Austritt Volksbegehren Einleitungsphase ist abgeschlossen.

Morgen Dienstag 20. Dez. 2011 8:30 werden die über 9000 behördlich bestätigten Unterstützungserklärungen des

"EU-Austritts-Volkbegehrens" im Innenministerium eingereicht.

Anschließend gibt es eine Pressekonfernz im Presseclub Concordia.

Somit wird es im Frühling 2012 dann zu einer offiziellen Eintragungswoche kommen.

Immer mehr Menschen ergreifen die Initiative. Demokratie, Freiheit und Eigenverantwortung machen uns zu guten Europäern, dazu brauchen wir keine EU-Diktatur sondern stabile europäische Nationalstaaten, die mittels demokratischer parlamentarischer Arbeit vernünftige bilaterale europäische Vereinbarungen treffen!

Wir wollen unsere Rechte, die in der Republik verfassungsrechtlich geschützt sind waren. Ohne diese Rechte ist weder Freiheitheit, noch Eigenverantwortung, noch Demokratie möglich. Es braucht den "kleinen Kreis der Freien Bürger", um in Muttersprache und mit Gebietshoheit bürgerliche demokratische Verantwortung tragen zu können. Ein zentralistischer Supranationalstaat mit unüberschaubaren Dimensionen zerstört die europäische Kultur, raubt die Freiheit und Selbstbestimmtheit der Bürger und öffnet Tür und Tor für machthungrige Diktatoren und Giganten.

EU-Austritt ermöglicht die Chance die Politik grundlegend zu wandeln!

Eine gute Zukunft beginnt beginnt mit neuen Gedanken auf Basis alterprobter rechtsstaatlicher Werte.

EU-Austritt Volksbegehren unterstützen

2011-05-29T18:23:00.007+02:00

* Österreich hat wesentliche Teile politischer und juristischer Politik und Hoheit teilweise oder bereits zur Gänze an die EU übertragen!

* Das bedeutet, österreichische Bürger verlieren ihre Selbstbestimmtheit, ihre Freiheit und ihre demokratischen Rechte.

* Österreicher können nicht mehr über ihren eigenen Markt, die Wirtschaft und die Währung bestimmen! Das ist fatal, denn nun bestimmen andere "Kräfte" über Österreichs Schicksal.

* Die EU- Deregulierungspolitik der Niederlassungsfreiheit, der Waren- und Kapitalverkehrsfreiheit, das Herkunftlandsprinzip, das Beschränkungsverbot, usw. entfernt alle Schutzmechanismen und raubt die Kultur der Mitgliedstaaten aus. Im Gegenzug zwingt uns die EU eine wahre Flutwelle von undemokratischen Verordnungen auf.

* Die EU Bürger verlieren ihre Freiheit, sie sind schutzlos der Willkür einiger Staat- und Regierungsmitglieder ausgeliefert, die nur nach dem Willen der Hochfinanz, der Nato und EU-Militärinteressen und der industriellen Vereinigung agieren!

* In der EU gibt es keine Gewaltenteilung: Exekutive, Legislative und Judikative agieren zentral gelenkt und sind mit der Außenpolitik, der Militär- und Sicherheitspolitik und der Handelspolitik in einen Topf geworfen!

* Das EU-Parlament ist ein Scheinparlament, es wird zwar angehört, hat aber keine Rechte um Gesetze zu beantragen.

* Österreich hat seine Rechte als freier Staat bereits verloren, denn die Oberhoheit über die Justiz liegt beim europäischen Gerichtshof EuGH!

* Auch unsere Polizei wird zunehmend in ihrer Freiheit beschränkt und von der Europol und Eurojust gelenkt - bald haben wir fremde Polizisten in unserem Land, die unsere Kultur und Sitte nicht kennen und vielleicht nichteinmal unsere Sprache richtig verstehen. (Die Polizei ist dann nicht mehr unser "Freund und Helfer" sondern schwer bewaffnete, vermumte Europol-Gestalten mit Schlagstöcken, werden dann zum Alltag auch bei friedlichen Demonstrationen oder Events eingesetzt).

* Die nationalen Bundesheere werden zur Seite geschoben und die EU will Söldnerheere aufbauen und rüstet mit gigantischen Milliardenbeträgen der Steuerzahler die "EU-Batlle Groups" auf! Für "Präventivkriege" (das sind aber bitter böse Angriffskriege) darf die EU auch Atomwaffen und Uranmunition einsetzen, die alles atomar verseuchen (viele missgebildete Babys im Irak zeigen was dies bedeutet) und obwohl Österreich "neutral" sein sollte müssen wir die Kosten für den Militärstab ganz gleich wie alle Mitgliedstaaten bezahlen. Die Oberhoheit über das Militär, die Sicherheits- und Außenpolitik wird in der EU gemacht, österreichische Regierungsmitglieder sind "Befehlsempfänger".

* Beistandspflicht, wie der Lissabonvertrag sie von den Mitgliedsstaaten fordert ist eine Verpflichtung zum Krieg! Und eben keine Verpflichtung zum Frieden!

* Die Gesundheitspolitik wird von "internationalen Experten" gemacht, die von der Pharmalobby bezahlt werden. Die WHO bestimmt über unsere Medizin und wird weiter die Werbetrommel schlagen für gefährliche Impfungen mit schweren Nebenwirkungen und für gefährliche Medikamente! Die Pharmalobby hat die WHO längst unterwandert. Unsere Ärzte haben bald keine "Freiheit" mehr, denn wer sich gegen das Diktat stellt bekommt schnell Berufsverbot wie der steirische Arzt Dr. Loiber. Ärzteschulungen (durch die Pharmalobby) werden verpflichtend!

* Mit Champix und Zyban wird eine Raucherentwöhnung betrieben, die schädlicher ist als Nikotin; außerdem werden Menschen gegeneinander aufgehetzt. (http://giftfrei.wordpress.com/category/medikamente/champix-und-zyban/)

* Die Menschen verlieren das Recht über ihren eigenen Körper frei bestimmen zu dürfen. Wenn sie Behandlungen ablehnen droht Versicherungsverlust. Mütter werden gezwungen ihre Kinder impfen zu lassen und mit bestimmten Medikamenten behandeln zu lassen -- wer dies ablehnt, der verliert womöglich das Sorgerecht.

* Der europäische Haftbefehl entzieht Österreich die Grundlage um den Schutz der Bürger zu gewährleisten. Schon bei Verdacht muss ein Österreicher an andere Staaten ausgeliefert werden, ohne dass die heimische Justiz prüfen und ein Veto einlegen kann.

* Die Menschenrechte werden von der EU zu "Living-Instruments" degratiert, die beliebig und nach Gutdünken der Elite verdreht und unterschiedlich ausgelegt werden können.

* Die heimische Nahrungsmittelproduktion und Landwirtschaft wird dereguliert! Konzerne beherrschen den Markt, einheimische österreichische Produzenten werden verdrängt und ausgebootet.

* Genmanipulierte Lebensmittel und Futtermittel kommen in unser Land! Fleisch von gekloonten Tieren wird zugelassen. Die Kennzeichnungspflicht wird so verschlüsselt, dass der Kosument nicht weiss, was er kauft und ißt. Vitamine und Vitalstoffe sollen einerseits beschränkt werden, andereseits wird Babynahrung mit Vitalstoffen angereichert - die Kinder bekommen so keine natürliche Kost mehr.

* Atomkraftwerke und eine Klimapolitik, die statt Wahrheit "Lügen im Interesse des Profits" verbreiten bedrohen unsere Umwelt.

* Massentierhaltung mit Antibiotika, genmanipuliertem Futter und chemieschen Keulen, so wie "Schlachtfabriken" zerstören bäuerliche Kultur und entwerten Tiere zur "Ware".

* Große Monokulturen bedrohen das ökologische Gleichgewicht.

* Wissenschaftliche Publikationen werden nur noch auf Englisch veröffentlicht - auf Universitätsprofessoren und Wissenschaftler wird enormer Druck ausgeübt, damit sie nur noch auf Englisch publizieren --- so wird verhindert, dass sich die Bürger selbst informieren können!

* Die EUrokraten erschaffen sich ein luxuriöses Arbeitsimperium mit dem Geld der europäischen Steuerzahler! Unscheniert greifen sie in die Steuertöpfe, für steuerbegünstigte Löhne, Spesen, Glaspaläste, Kindergelder, Fitnesseinrichtungen, Wohnungszulagen, Pesionen .... während an unseren Universitäten und Bildungseinrichtungen das Geld für alles fehlt, tut die EU so als hätte sie das alleinige Recht im Schlaraffenland zu leben -- auf Kosten anderer! Gehälter zwischen 10.000.- und 24.000.- Euro sind monatlich für EU-Politiker normal und Sekretärininnen beginnen bei 2.500.- Euro monatlich .... Zulagen kommen da erst dazu! (Nur zum Vergleich: Eine Psychologin mit fertigem Studienabschluss kommt bei uns durchschnittlich grad mal auf ein Gehalt von 1.100.- Euro und sie bekommt kein Wohnungsgeld von 500.- Euro als Körberlgeld dazu, wie es sich die EU-Beamten als selbstverständlich auszahlen!

* Eine Politik, die das Leben nicht ehrt, Gott ablehnt und die Freiheit der Menschen zur lächerlichen "Freizügigkeit" eines Lebens unter strengster und totaler EU-Kontrollmacht degradiert, ist weder friedlich, noch moralisch, noch human --- es ist eine absolutistische Politik, die in eine bürokratische und auch militärische Diktatur führt!

Daher EU-Austritt, besser Heute als Morgen!

Karin Kolland und Prof. Dr. Bucher zu Gast bei Michael Vogt im Alpenparlament
Hier gehts zum Video

Lesen Sie das Buch
"EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht" von Karin E. J. Kolland

Es erklärt ausführlich und juristisch fundiert die Grundlagen der EU-Politik und EU-Gesetzgebung und es erklärt den Lissabonvertrages und den Aufbau der Union!

Bestellen und Info: www.hanael.at

EU-Austritt und Zeitenwende - Vorträge

2011-04-07T14:49:00.002+02:00

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Herzlich willkommen!

Möge Japan, das Land der aufgehenden Sonne uns ein anderes Bewusstsein bringen

2011-03-14T14:14:00.006+01:00

Kon'nichiwa - Grüß Gott

Möge Japan das Land der aufgehenden Sonne uns ein neues Bewusstsein bringen

Mein tiefes Mitgefühl gilt den Menschen in Japan. Auf eine ganz besondere Art und Weise fühle ich mich diesem Land und seinen Menschen verbunden, ist es doch die Heimat von "Reiki " einer spirituellen Praxis der Heilung, die auch seit zwanzig Jahren für mich Beruf und Berufung geworden ist.

Für die Menschen in Japan wurde der 11. März 2011 zu einem Tag, der eine Erschütterung im Land und in den Seelen mit sich brachte, nach dem nichts mehr so ist und niemals mehr so sein wird als es noch am Tag zuvor gewesen war. Die direkt Betroffenen der Erdbeben- und Tsunamikatastrophe mussten auf erschreckend dramatische Art und Weise aufwachen und erblickten die "Anderswelt", die ihnen zeigt, dass die alte Ordnung und Sicherheit aufbauend auf Technik eine Illusion gewesen war! Erfolg, Geld, Prestige, Luxus, Börsenkurse und Urlaubspläne, was ist das schon im Angesicht der Tatsache mit dem nackten Leben davongekommen zu sein. Was ist das schon im Angesicht einer Verwüstung, die Menschen, Lebensgrundlagen und jede Art von materieller Sicherheit hinweggerissen hat? Was ist das schon im Angesicht der Bedrohung einer atomaren Katastrophe, die in ihrem Ausmaße ja eigentlich denkunmöglich zu sein schien und dennoch nun als reale Gefahr und unleugbar reales Risiko Millionen von Menschen betrifft. Ein Risiko das die Gesundheit und das Weiterleben von Millionen von Menschen gefährdet!

Was die vom Unglück betroffenen Menschen erleben ist wohl die direkteste und schwerste Erschütterung im Urvertrauen auf die Kraft und die Segensspendungen des Lebens. Sie stehen von einer Minute zur anderen plötzlich nicht mehr sicher eingebunden in einer alltäglichen vertrauten Ordnung sondern wurden in die totale Unsicherheit der "Anderswelt" katapultiert, die ihnen zeigt, klar und unmissverständlich, was die tatsächlich wichtigsten alltäglichen Lebensgrundlagen sind.

Doch nun frage ich mich, wir, die wir das Ausmaß dieser Katastrophe nun gebannt auf den Bildschirmen verfolgen, begreifen wir die Botschaft, die es uns bringt? Wird nicht angesichts so einer Katastrophe die ganze Welt, die ganze Menschheit in eine "Anderswelt" gehoben, die ein neues Erwachen, eine neue Bewusstheit und auch eine neue Verantwortlichkeit und Gewissenhaftigkeit mit sich bringen sollte?

Zusehr sind die hochzivilisierten Völker nicht mehr mit der Natur und ihren universellen Gesetzen verbunden sondern mit der Illusion, der Mensch könne alle Kräfte der Natur beherrschen und schlimmer noch, diese rücksichtslos ausbeuten.

Auf welche Werte setzen wir? Gehen wir weiter den Weg der Illusion, den Weg der politischen und gesellschaftspolitischen Propaganda, die uns einzureden versucht es ginge um Geld, Profit, Produkte und Börsenkurse? Glauben wir weiter an die dümmlichen Beteuerungen von wissenschaftlichen "Experten" und politischen "Sprücheklopfern", die uns einlullen wollen in eine Weltsicht und Ideologie, die unter Sicherheit eine technische Komponente versteht und von der Sicherheit von Atomkraftwerken spricht anstatt sich tatsächlich Gedanken zu machen, was es bedeutet Menschen in Sicherheit zu bringen?

Angesichts der radioaktiven Bedrohung von Millionen von Menschen im Großraum Tokio müsste bereits mit deren Evakuierung begonnen worden sein! Aber den Gedanken, Menschen tatsächlich in Sicherheit und somit größtmöglichen Abstand zu einem Atommeiler zu bringen, der eine Radioktativität mit einer Halbwertszeit von 24 000 Jahren freisetzen könnte, so ein Gedanke wird nicht gefasst. Es wird auch nicht überlegt alle Atomreaktoren abzuschalten --- was man Angesichts so einer Katasptrophe tun müsste, nein, China verkündet ausgerechnet dieser Tage eine achtfache Vervielfachung der Atomenergieerzeugung bis zum Jahre 2020.

Es wird nur von der Sicherheit der Technik gesprochen, nicht aber der Sicherheit die menschlichem Leben immer, absolut und bedingungslos in gewissenhafter Verantwortung zugestanden werden müsste! Und ginge es den Machthabern um die Sicherheit des Lebens der Menschen, dann würden weltweit alle Atomreaktoren stillgelegt werden müssen, bedingungslos und ausnahmslos.

Das Argument es nicht tun zu können, weil wir ja dann unseren derzeitigen Lebensstandard nicht aufrecht halten könnten, ja, dieses Argument stimmt! Aber zwingt uns nicht die Tatsache einer drohenden Katastrophe in Japan, die weltweit ungeahnte Folgen radioaktiver Belastung in der Natur und im Meer mit sich bringen kann, gerade hier nicht zu kneifen und es als Chance zu sehen, unseren Lebensstandard und unsere Abhängigkeit von Industrie und Großindustrie, von Finanzmächten, Weltbanken und Weltbörsen, von Weltunionen und Weltdiktatoren zu überdenken? Wäre es nicht eine Chance, freiwillig und eigenverantwortlich bewusst in die "Anderswelt" zu treten und unser Leben neu auszurichten? Bescheidener, eigenverantwortlicher, gewissenhafter und wertvoller? Wir hätten jetzt die Chance tatsächlich den Wert des Leben und die Sicherheit für das Leben, die Sicherung der Natürlichkeit der Nartur, ohne wenn und aber vor die Sicherheitskriterien einer Technologie zu stellen, die in Wahrheit immer verantwortungslos und gewissenlos bleiben wird! Denn kein Mensch dieser Erde kann in Wahrheit die Folgen für eine radioaktive Belastung die durch Atommüll (sichere Endlager gibt es nicht und wird es auf der Erde nie geben) und noch weniger für unvorhersehbare Atomkatastrophen tragen.

Das universelle Gesetz besagt eindeutig, dass jeder Mensch als wahrhaftiger und gewissenhafter Verantwortungsträger verpflichtet ist in seiner Generation den Müll, den sein Handeln und Tun angerichtet hat, auch wieder zu beseitigen und zu receyclen!

Denn nach universellem Gesetz hat eben kein Mensch das Recht die Gefahren und Probleme

giftiger und atomarer Schadstoffe an die nachfolgenden Generationen zu vererben!

Eintragungswoche RAUS AUS EURATOM 28. 2. bis 7. 3. 2011

2011-02-28T10:24:00.002+01:00

Heute beginnt die Eintragungswoche für

"RAUS AUS EURATOM"

Wenn du nicht willst, dass die ganze Erde mit Atommüll verstrahlt wird und dass mit AKW-Abfällen Uranwaffen erzeugt werden, wenn du nicht willst dass die ATOMLOBBY mit deinem Steuergeld gefüttert wird, dann musst du JETZT unterschreiben! Zur Gemeinde bzw. Magistrat gehen und bürgerliche Eigenverantwort und demokratrische Pflicht übernehmen.

Bitte informiere auch deine Mitmenschen, denn unser gemeinsamer Lebensraum ist eben auch unsere gemeinsame Verantwortung. Trage diese Information weiter!

Bitte nutze die Chance und unterschreibe auch gleich das EU-Austritt Volksbegehren am Gemeindeamt!

Ausdruck des Formulars hier:

http://www.kuthumi.at/uploads/eu-austritt-vb_formular.pdf

Hintergründe zur Politik der EU und zu den Verträgen findest in diesem Buch:

EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht"

EU-Austritt
denn Freiheit ist mein Bürgerrecht
Der Verrat an den Völkern Europas
und Klage gegen die EU-Verträge
von
Karin Erika-Luise Johanna Kolland

Hardcover 140 x 210
448 Seiten
ISBN 978-3-902383-27-3

Euro A/D 19,90

Bestellen

Video Interview "Austritt aus der EU besser heute als morgen" im Alpenparlament:

Michael Vogt im Gespräch mit Karin E. J. Kolland und Prof. Dr. Klaus Buchner
http://www.alpenparlament.tv/playlist/299-austritt-aus-der-eu-besser-heute-als-morgen

www.eu-austritt-volksbegehren.at

EU-Gender-Mainstreaming, verschleierte Neuauflage des marxistischen Manifests

2011-02-13T20:14:00.002+01:00

Das politische Programm der europäischen Union ist eigentlich eine erweiterte aber verschleierte Neuauflage marxistischen Gedankengutes mit dem EU-Gender-Mainstreamingprogramm im Zentrum das den wesentlichen philosophischen Ansatz von Marx aufnimmt:

Marx hat bereits 1845 die Philosophen in seinem berühmt gewordenen Satz kritisiert:

„Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kömmt drauf an, sie zu verändern.“

Im Gegensatz zum philosophischen Idealismus vertritt der Marxismus die Ansicht, dass alle Ideen, Vorstellungen und Gedanken aus der komplexen, insbesondere gesellschaftlichen Realität und den sie beinhaltenden Machtverhältnissen erwachsen, die sich „in letzter Instanz“ aus den jeweils historisch-geographischen Produktionsverhältnissen und materiellen Gegebenheiten entwickeln würden.

Das findet sich auch im Kern des EU-Gender-Mainstreaming, das jede biologische Unterschiedlichkeit der Menschen auch in ihrem Geschlecht leugnet und sagt "Frau sein" ist ebenso anerzogen, wie "Mann sein". Geschlechtliche Unterschiede gibt es nicht, sie sind nur das Resultat der Erziehung! Und genau das "Resultat der Erziehung" das will die EU-Politik nützen indem die Kinder möglichst früh aus der Familie und dem Schutz der Eltern entrissen werden und in staatlichen Erziehungsstätten in ihren "Mädchenrollen" und Jungensrollen" EU-gerecht umerzogen und nach staatlichen Willen sexualisiert und ihrer natürlichen Identität beraubt werden.

Das kommunistische Manifestes der Frankfurter Schule (Stiftung für Sozialforschung, gegründet nach 1. Weltkrieg, dann verboten und nach 2. Weltkrieg neu ins Leben gerufen) zeigt 6 zentrale Ziele auf. Alle Punkte des kommunistischen Manifestes wurden, natürlich mit moderner Terminologie getarnt und umschrieben, ins EU-Finanz und EU-Gender-Mainstream-Programm der europäischen Union aufgenommen.

Nur zur Erinnerung die Grunsätze und Ziele des Marxismus lauteten:

1. Abschaffung der Religion und Moral
2. Abschaffung der Monarchie (nicht aber der Macht der politischen "Monarchen" - vormals Genossen und nun Hohe Vertreter genannt)
3. Abschaffung der Familie als Rechte- und Identitätsgemeinschaft
4. Abschaffung der Nationalstaaten als Träger der höchsten Verfassungsrechte (zugunsten supranationaler Macht von Unionen - (EUdssr)
5. Abschaffung der Persönlichkeit (und Geschlechtsidentifikation)
6. Abschaffung des Privateigentums für die Arbeiter- und Bürgerklasse (Abschaffung des Mittelstandes und Sicherung des Finanzvermögens und dr alles kontrollierenden Macht der Elite).

Marxistisches Ziel war es eine klassenlose Gesellschaft zu schaffen, die aber unter dem Diktat des Staates und seiner Führer (einer auserwählten Elite) steht.

Erst mit der Aufhebung des Privateigentums wird die wechselseitige Behandlung der Menschen als Sache langsam in den „Verkehr der Individuen als solcher“ verwandelt werden. In diesem Sinne schreibt Marx in seiner Kritik des Gothaer Programms: „In einer höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbedürfnis geworden; nachdem mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auch ihre Produktivkräfte gewachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen - erst dann kann der enge bürgerliche Rechtshorizont ganz überschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“

Das neoliberale globale politische Konzept der Weltregierungsbaumeister übernimmt in der EU mit dem EU-Gender-Mainstreamingprogramm und der internationalen Agenda 21 dieses Gedankengut und will das Ziel nicht nur in einer "globalen klassenlosen" Gesellschaft sondern in einer "globalen geschlechtslosen - bzw. völlig geschlechtsneutralen und entwurzelten Gesellschaft " verwirklichen, die ausschließlich durch die Ideologie der Elite geführt und gestaltet wird.

Die EU vertritt ganz gemäß des marxistischen Grundsatzes:

Es soll die Gestaltung der Gesellschaft mit den Eckpfeilern von "Gleichstellung von Mann und Frau", "Antidiskriminierung" und "Vorantreiben der Chancengleichheit" bestimmt werden, was aber in Wahrheit zu einer völlig neuen Weltordnung führt in der alle Menschen (außer der Elite) ihre Rechte und auch ihre Freiheit verlieren. Ziel ist es alle "natürlich über jahrtausende gewachsenen gesellschaftliche Strukturen" völlig umzukrempeln und sozusagen den Menschen "neu zu erschaffen" in einer ebenso völlig "neu zu erschaffenden Gesellschaft" in allen Bereichen des Lebens.

Es ist die Europäische union also ein sehr ehrgeizig geplantes Projekt einer Elite die Top to Down zu bestimmen versucht wie der Mensch zu sein hat, wie er zu funktionieren hat, wie er zu denken und wie er zu handeln hat!

Auch diesen Ansatz der Abschaffung an individuellem Selbstbewusstsein finden wir bei Marx:

„Die Gesellschaft besteht nicht aus Individuen, sondern drückt die Summe der Beziehungen, Verhältnisse aus, worin diese Individuen zueinander stehn” --- Die Gesellschaft besteht demnach nicht aus selbstbewussten und eigenverantwortklichen freien Menschen, Männern und Frauen, sondern nur aus "Figuren" und Personal" die von der Elite hingestellt werden als jederzeit verschiebbare Schachfiguren.

Innerhalb dieser EU-Verordnungen und des EU-Gender-Mainstreaming Stacheldrahtes, der die Menschen entwurzelt, endpersonifiziert und geschlechtslos von der Krabbelstube weg staatserzogen manipuliert, in engen Ghettos zusammentreibt, totalüberwacht von der Elite, ist der Mensch dann frei! Freiheit besteht demnach nicht a priori von Gott gegeben von Geburt an sondern nur als staatlich reglementierte "Freizügigkeit" dem Menschen zu. (Literaturhinweis "EU_Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht")

Kommunismus und Marxismus nur jetzt halt im Dienste der Finanzelite und der Weltwirtschaftsinteressen, die die Arbeitskraft der Menschen statt in Kolchosen nun in global agierenden Konzernen ausbeuten, nur halt mit Anglozismen gewürzt und modernisiert in einer doppelzüngigen Sprache! Es geht der Elite die den Mainstream diktiert nur um eines: Macht und Machterhalt um jeden Preis.

Einziger Unterschied zum marxistischen Gedankengut ist die Idealisierung des Wettbewerbs, des Profitstrebens und des entfesselten Marktes, den Marx abgelehnt hatte:

Das Geld ist das „entäußerte Vermögen der Menschheit“ zueinander in Beziehung zu treten. Marx bezeichnet es als das „Band aller Bande“, die „allgemeine Hure“ und „den Kuppler der Menschen und Völker“. Wer es besitzt, kann „die ganze menschliche und natürliche gegenständliche Welt sich“ eintauschen.

Marx sagte: "Das Geld vermag, alle Beziehungen zwischen den Menschen auf den Kopf zu stellen: Es verwandelt die Treue in Untreue, die Liebe in Haß, den Haß in Liebe, die Tugend in Laster, das Laster in Tugend, den Knecht in den Herrn, den Herrn in den Knecht, den Blödsinn in Verstand, den Verstand in Blödsinn“.

Nun, das kümmert die neoliberalen Globalisten wenig, schlimmer es dient ihren Plänen und sie benutzen eben jede Ideologie und missbrauchen sie gezielt für ihre Zwecke - auch Marx ist schließlich nur ein Handlanger, wie alle anderen in den modernen Think Tanks auch!

Auch Demokratie ist dabei bereits zu einem reinen Propagandamittel verkommen und hat in der Europäischen Union (die NICHT Europa ist) keinen essenziellen Wahrheitsgehalt mehr. Dazu braucht man sich nur mal den EU-Reformvertrag aufmerksam durchlesen.

2011-01-20T15:34:00.005+01:00

Die EU ist nicht und hat nie die Zustimmung der Völker Europas erhalten.  Warum?  Ihr Zweck war schon immer versteckt. "

"Wenn  kein Mensch mehr die Wahrheit suchen und verbreiten wird,  
dann  verkommt alles Bestehende auf der Erde, denn nur in der Wahrheit sind  Gerechtigkeit,  
Frieden  und Leben!"   
(Friedrich von Schiller 1759 -  1805)

Well dear Readers

Die EU hat keine Basis für eine Einheit, außer jene der  Wettbewerbsfähigkeit am Weltmarkt: militärisch und wirtschaftlich. Das   ist der einzig wirklich nützliche Zweck der Union. Die EU ist weder  human, noch sozial, sie ist auch nicht modern sondern ein Rückfall in  Zeiten feudalherrschaftlicher Regime.     
The  EU has no basis for a unit, except those of competitiveness on world markets:  military and economic. This is the only truly  useful purpose of the Union. The  EU is neither human nor social, it is not modern but a fallback in times of  seigneurial regime.

Der Charme Europas besteht in der Verschiedenartigkeit der Kulturen,  nicht im Eintopf den die EU als Integrationsrezept zusammenrührt. Die  Parteien und EU-hörigen sind willkommene Wasserträger der Konzerne,  solange sie Europa und EU gleichsetzen und brave Untertanen sind, die  der Elite die Hand küssen! Wer aber differenziert beobachtet, gar  kritisch analysiert und vorallem selbst denkt, den wittert die EU als  potenzielles Feindbild und er wird diskriminiert!     
The  charm of Europe is the diversity of cultures, not mixt up stew in   the EU integration-recipe. The  parties  and EU-proponents are  welcome water-carrier of the corporations,  as long as they equate  Europe and the EU and are brave subjects, kissing the  elite's hand! Who  but differentiated observed, analyzed, even critical and especially  thinks by himself, is in danger that the EU suspects him as a potential  enemy and he will be discriminated!
 

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Wörterbuch - Detaillierten  Wörterbucheintrag anzeigen
Globaler Freizügigkeit ebnet die EU den Weg indem sie Landesgrenzen,  Landesbrauchtum, Staatshoheit und Landeswährung abschafft und sich  gleich selbst als Gesetzgeber einsetzt und die Gewaltenteilung übergeht  --- damit hat sie die Bürger um ihre Freiheit mit einem Schlag beraubt.   Global  liberalness paves the way by abolishing the EU country boundaries,  traditions, sovereignty and national currencies. The EU even uses its  self as legislative and disregards  democratic powers --- so it has  deprived citizens of their freedom with one blow.
 

Dafür strebt die EU nach vielen neuen Steuern, die sie den  Angestellten, Arbeitern und Kleinunternehmern abzunehmen gedenkt und  übernimmt auch gleich die Außenpolitik und Militärpolitik und die  Konzerne und Spekulanten jubeln über Gewinnzuwächse --- mit  Niedrigsteuern versteht sich!    Therefore,  the EU strives for a lot of new taxes, which it intends to  take from the employees,  workers and small business owners and also  takes in the same breath, the foreign  policy and military policy and  the corporations and speculators cheer on profit  growth with little  control and small taxes--- of course!
 

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Die EU bedeutet nichts anderes, als 20 Länder mit einem Lobbyisten "bearbeiten und beackern" zu können. The EU does nothing else, than deal in 20 countries with a lobbyist and exploit them.
 
 
Genfood und AKWs werden erst dann abgeschafft, wenn Sie keine Profite mehr bringen. 
GM food plants and nuclear power will be only abolished only if they make no more profits.
 
Als Medizin wird nur noch betrachtet was die Pharmalobby verkaufen will und die will Impfungen "en masse". As medicine is only that, what  the phamalobby wants to sell. They want more and more vaccinations.
 
Rauchen wird unter Fluch und Bann gestellt damit die neuen Chemiekiller Champix und Zyban  die traditionelle österreichische Tabakkultur ausradieren können - ja,  teile und herrsche und spalte das Volk: Hetze die Nichtraucher gegen die  Raucher auf und die Schulmedizin gegen die Alternativmediziner, die  Jungen gegen die Alten, die einen gegen die anderen --- die EU betreibt  Integration mittels Spaltung --- vor dem EU-Beitritt gab es weit weniger  Probleme mit Feindlichkeiten solcher Art!  
Smoking  is put under a curse and a spell so that the new chemistry killer  Champix and Zyban can erase the traditional Austrian tobacco culture -  yes, divide the people and rule: baiting the Non smoking column against  the smokers, baiting conventional medicine against alternative medicine,  baiting the young against the old , the one against the other --- the  EU integration operates through splitting --- before EU accession, there  were far fewer problems with hostilities of this kind! 

Die "Einschränkung der Souveränität" hat scheinbar keine Relevanz  für in Österreich demokratisch gewählte Politiker --- und der  Bürgerwille wird erst gar nicht erfragt --- Volksabstimmungen zur  EU-Regierung, zur EU-Osterweiterung, zu den EU-Verträgen, nein, die  Parteienoligarchen sehen da keine NOT-Wendigkeit, aber dafür bricht man  Verfassung und Verträge (No-Bail-Out Klausel) und beschließt  Sparprogramme --- aber nicht für sich selbst, denn die EU-Abgeordneten  kassieren Spitzengehälter und bauen sich ihre eigene "EU-City in  Brüssel", sondern nur für die "breite Masse", also bitte zum Aderlass! "  The  limitation of sovereignty" has seemingly no relevance for in Austria  democratically elected politicians --- and the public will is not even  asked --- not for referendums on EU government to the EU's eastward  enlargement, neither for the EU treaties, no, the Parties dont see an  emergency maneuverability, but they break their own Constitution and  treaties (no bail-out clause) and decide savings programs for their  member states --- but not for themself!  The EU-Member executives are  payed generous and they build their own "EU City in Brussels! Savings  programs "but only for the masses", so please come on for bleeding!

Sie wollen in der EU bleiben? Na dann wellcome back in the "Ancien Régime!" 
You want to stay in the EU? Well then wellcome back in  the "Ancien Régime"

Wir gehen schon mal vor in die Zukunft und bauen weiter an der Straße der Eigenverantwortung die in die Freiheit führt --- falls du nachkommen willst: Es gibt eine Brücke und die heißt EU-Austritt und am anderen Ufer erwartet dich die Bürgerdemokratie!  Komm nach, sobald du aufgewacht bist --- vorausgesetzt die  "Freizügigkeit" der EU hat dich nicht längst an ihre Ketten der  Mindmanipulation und der totalen Kontrolle an den Fahnenstangen  festgenagelt. We go even before time in the future and build on the road  of our own responsibility that leads to freedom --- if you want to meet  us: There is a bridge and that means withdrawal from the EU and on the  other side awaits the citizens the free land of democracy! Join us when  you woke up --- provided that the "free movement" of the EU, did not  already nailed you down to their chains of Mindmanipulation and total  control on the flag poles of EU.

Yours sincerely


Karin
H A N A E L Association for  the promotion of spiritual,intuitive and healthy lifestyles
der Weg in eine  gute und gesunde Zukunft 

"EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht
der Verrat an den Völkern Europas und Klage gegen die EU-Verträge"
Karin E. J. Kolland
Hanael "Bücher mit Seele" Verlags KG
www.hanael.at 
 

Volkssouveränität ist der wichtigste Eckpfeiler der Demokratie

2011-01-19T14:58:00.005+01:00

Ohne Volkssouveränität gibt es keine echte Demokratie und Volk ist wer die gleiche Muttersprache spricht, im Land geboren ist oder sich entschieden hat in ein Land zu ziehen und die Gesetze und auch die Sprache des Landes zu seiner eigenen Lebensgrundlage zu machen. Freilich kann es aus geschichtlichem Schicksal in einem Land auch Minderheiten geben, die eine andere Muttersprache sprechen. In der Regel gibt es dafür klare in der Verfassung verankerte Grundrechte.

Wesentlichster Aspekt ist dabei der völkerrechtlich verankerte demokratische Grundsatz, der besagt, dass es das Recht eines Volkes ist in einem Staat unter eigenen Gesetzen zu leben.

Weit davon entfernt, bedeutungslos zu sein, ist Volkssouveränität der Eckpfeiler der Demokratie schlechthin. Und diese Volkssouveränität wird von der EU dereguliert, zerstört und unterdrückt. Dabei gibt es für diese Amtsanmaßung keine tatsächliche EU-Verfassung und auch die europäischen Verträge, die von den Mitgliedstaaten ratifiziert wurden, werden in Zukunft nicht mehr die selben sein, sondern eine völlig neue Gegebenheit über die Völker Europas willkürlich verhängen.

Die Eliten der Europäische Union trafen im letzten Monat eine Entscheidung zur Änderung der Ermächtigung der Länder der Eurozone, um einen dauerhaften Rettung Fonds zur Rettung der europäischen Mitgliedsstaat Volkswirtschaften und des EURO zu errichten. Doch was hier "Rettung der Volkswirtschaften" genannt wird ist nichts anderes, als ein völlig unbrauchbares Finanzsystem weiter am Leben zu erhalten, das aus dem Nichts Geld schöpft, das seinen Wert erst dur die Vergabe von Krediten erhält und somit bewusst "Schuldner" erschafft und ein sogenanntes Wirtschaftswachstum, das darauf angewiesen ist, dass es immer mehr "Schuldner" gibt und somit eine immer stärkere Abhängigkeit von sogenannten "Vermögenden" die durch willkürliche Zurückhaltung des Geldes höhere Zinsen erzwingen oder gar in globaler Spielkasinomanier Völksvermögen verzocken. (Siehe Video Prof. Dr. Bernd Senf im Alpenparlament: http://unzensiertinformiert.de/2010/07/zinssystem-und-staatsbankrott-wirtschaftswissenschaftler-prof-dr-bernd-senf/)
Dieses gänzlich unbrauchbare System wird verteigtigt und ihm werden die Menschen, die Gerechtigkeit, der Sozialstaat und vorallem die Freiheit der Bürger in einer geradezu verhängnisvollen Verantwortungslosigkeit geopfert.

Allerdings sind die EU-Minister bestrebt diesen sogenannten "Rettungsschirm" nicht als eine Änderung der EU-Verträge zu proklamieren, die die EU Befugnisse erweitern würden, weil die Anerkennung größerer EU-Befugnisse ein weiteres Referendum in Irland auslösen könnte - und das soll unter allen Umständen vermieden werden. Nur ja keine Volksbefragung. Den demokratischen Willen der Bürger mehr und mehr unterdrücken und hinten anstellen, da sind sich anscheind alle Parteien einig --- na klar, müssen sie doch fürchten, ihre unwürdige, Wohlstand, Sozialstaat und Freiheit raubende Politik könnte in das Bewusstsein der Bürger kommen und somit wäre die Macht der EU-Parteien und ihrer nutzniesenden EU-Bonzen gebrochen. Wegschwimmen würden die fetten Renten, die Zinseszinsen und Boni der Elite! Und in Gefahr kämen die privaten Großbanken, die vorgeben "to big to fail" zu sein und als moderne "Riesen" die demokratischen "Zwergstaaten" vernichten! Ihr seid zu klein, will man diesen einreden, um allein bestehen zu können. Tatsache ist aber, dass Freiheit immer da endet, wo sie nicht "allein bestehen kann" egal ob klein oder groß! Und echte Demokratie braucht menschliche Tuchfühlung, Kontakt und zwischenmenschliches Verständnis, Mitgefühl, Toleranz und Rücksichtnahme, das ist in kleinen Staaten als echte Volksgemeinschaften mit Brauchtum, Muttersprache und eigener Kultur, viel eher zu erreichen als in einem monotonen EU-Superstaat, der "Riesen" nicht nur bevorzugt sondern gewollt erschafft, die "to big to fail" sind und die Zwerge ausbeuten!

So wird eben der "Rettungsschirm" als eine zwischenstaatliche Vereinbarung nicht in den Anwendungsbereich der EU-Institutionen beschrieben werden, aber er ist dennnoch verbindlich. Der Vertrag von Lissabon wurde als ein bedeutender Schritt hin zu einem europäischen Superstaat vorgesehen und dieser Prozess wurde nun durch diese Änderung deutlich verbessert. Die Elite scheut sich nicht ihr Ziel mit allen Mitteln zu verfolgen. Demokratieabbau wird nicht nur in Kauf genommen, sondern scheint gar willkommen zu sein. Welch Hohn, fordern nun einige EU-Größen Angesichts der Bürgerrevolution in Tunesien, dieses Land müsse demokratisch geführt werden. Ein Lippenbekenntnis ist das, scheinheilig und lügnerisch.
Wenn Demokratie als das Recht der Bürger auf politische Freiheit, Selbstbestimmtheit und einen unabhängigen eigenen Staat mehr sein soll als ein leerer Wahlslogan, dann muss die Staatssouveränität und vorallem die Gewaltenteilung in den europischen Staaten zurückgewonnen werden. Und es muss das Finazsystem GRUNDLEGEND geändert werden!

Lesen Sie dazu auch den Artikel im Morning Star

"Sophistry on sovereignty"

http://www.morningstaronline.co.uk/index.php/news/content/view/full/99745

Gedanken und Weichenstellung zum Jahreswechsel 2011

2010-12-31T17:11:00.002+01:00

Liebe Mitmenschen und FreundeInnen in der virtuellen Welt, ich möchte mich mit dieser persönlichen kleinen Ansprache zum Jahreswechsel sehr herzlich bei Euch bedanken für einen schönen gemeinsamen Weg durch das Jahr 2010! Ich hoffe wir begleiten einander weiter durch das Jahr 2011! Ich hoffe wir informieren uns weiterhin offen, teilen einander unsere Sichtweisen mit und unterstützen einander im Bestreben ein friedliches, würdevolles und lebenswertes Miteinander zu leben und mitzuhelfen eine neue und gute demokratische Bürgerdemokratie auzubauen und die Rechte der freien Meinungsäußerung zu schützen!

Bitte hört mir einige Minuten zu. Danke

Ich wünsche allen ein gutes, ein gesundes und bewusst erfülltes neues Jahr 2011 und einen bewussten Schritt in die neue Energie.

Karin E. J. Kolland

EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht

Info www.hanael.at

Erhebe deine Stimme - just say NO to the EU!

2010-12-16T20:59:00.006+01:00

Manchmal ist schweigen gold und reden silber - aber manchmal ist es genau umgekehrt und wir müssen unsere Stimme erheben -- laut, kraftvoll und deutlich!

NEIN zum Machtmissbrauch durch die EU ist so ein Thema - da darf man nicht wegschauen, klein beigeben, den Kopf in den Sand stecken und darauf warten, dass andere etwas tun werden, für die Freiheit, die eigene. Das funktioniert nämlich nicht. Für Freiheit und Gerechtigkeit, für Wahrheit und Liebe muss jeder Mensch ganz persönlich Verantwortung übernehmen - aufstehen mit Zivilcourage und die Stimme erheben!

Raise your voice! Erhebe deine Stimme kraftvoll!

STOPP the EU!

Schluss mit Demokratieraub!

Schluss mit Machtmissbrauch Manipulation seitens der EU-Politik!

"Satan hinter mich", hat Jesus gesagt und ich sage, zurück mit euch ihr "Möchtegern-Tyrannen"! Hier steht die Würde jedes einzenen Menschen an vorderster Stelle und das bedeutet Freiheit und Selbstbestimmtheit muss respektiert werden.

Und so eine Petition habe ich, Karin E. J. Kolland geschrieben und ins Netz gestellt, damit Menschen anderen Menschen Mut machen! Mut ihe Stimme zu erheben, laut und deutlich NEIN zu sagen!

Und wir werden nicht warten, ob wir angehört werden, wir werden so laut und so lange und so nachdrücklich unser demokratisches Freiheits-Recht zurückfordern, bis genug Menschen sich miteinader vernetzt haben, so dass eine Bewegung entsteht --- europaweit --- mit Kommunikation -- ja dazu ist die Petition da, damit sichtbar wird wie viele Menschen so denken --- und damit aus der Stimme des Einzelnen die Stimme eines Chores wird, der so kraftvoll ist, dass die Stimme uns alle trägt! Mut, Hoffnung, Glauben an die eigene Kraft, dazu ist die Petition da!

Deine Stimme die öffentlich, namentlich abgibst ist eine Kraft, die sowohl dich selbst als auch deine geschisterlichen Mitmenschen stärkt!

Beginne damit auch anderen Menschen Mut zu machen. Erghebe deine Stimme jetzt!

Raise your voice! Erhebe deine Stimme kraftvoll!

Dazu ist die Hanael Petition da!
Stell dich ins Licht mit deinem Namen on air! Raise your voice!
Worauf wartest du! Glaube an deine innere Kraft, diese musst du in deine Stimme legen dann hat es Sinn und Gewicht!!! Es kommt nicht drauf an wie viele Menschen die Wahrheit einfordern, sondern mit welchen Nachdruck jeder Einzelne dies tut!

Raise your voice! Erhebe deine Stimme kraftvoll!

Jede Stimme hat Gewicht und gemeinsam machen wir anderen MUT!

Die Eurokrise ist eine Bewusstseinskrise

2010-12-10T10:03:00.006+01:00


Karin E. J. Kolland - Bildrechte Christiane Schmutter

EU-Politik unter der Lupe
Karin E. J. Kolland

"Die Eurokrise ist eine Bewusstseinskrise", sagt die Autorin Karin E. J. Kolland anlässlich einer Lesung aus ihrem neuen Buch "EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht". Sie betont die Notwendigkeit der klaren Entscheidung zwischen Eigenverantwortung, Staatssouveränität und demokratischer Freiheit oder eben "Integration" also Unterwerfung in ein feudalherrschaftliches System!

Als Lösung bietet sie die Vision der BÜRGERDEMOKRATIE an in der "Parteiadel" und "Parteimonopole" aufgelöst werden müssen zu Gunsten neuer direkter demokratischer Strukturen. Der Schlüssel liegt für die Autorin in der Legislative und im demokratischen Recht der Bürger und Völker "unter eigenen Gesetzen selbstbestimmt statt fremdbestimmt zu leben".

Nachbetrachtung der Buchpräsentation "EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht" im Wiener Moya finden Sie unter http://euaustrittvolksbegehren.blogspot.com/2010/11/rede-kolland-buchprasentation-eu.html

Presseaussendung
http://www.pressetext.at/news/101119005/buchneuerscheinung-eu-politik-unter-der-lupe/?phrase=eu-austritt
und
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20101104_OTS0129/buchpraesentation-eu-austritt-denn-freiheit-ist-mein-buergerrecht-karin-e-j-kolland-bild

Nähere Informationen zum Buch, zur Autorin und zum Verlag entnehmen Sie bitte der digitalen Pressemappe: http://www.hanael.at/uploads/pressemappe_26-nov-2010.pdf

Hanael Bücher mit Seele
Karin E. J. Kolland Verlags KG
www.hanael.at
http://euaustrittvolksbegehren.blogspot.com/
http://buergerdemokratie.blogspot.com/

Lesung: Eurokrise ist Bewusstseinskrise
Video 1 Beispiele:

Video 2 die Deregulationspolitik:

Video 3 Der Weg in die Bürgerdemokratie

Transferunion ---- ist Betrug an den Bürgern Europas

2010-11-29T13:10:00.004+01:00

 Im  Grunde genommen müssen wir die Regierung klagen, Pröll und Faymann haben  kein Recht ohne Volksabstimmung die Menschen unseres Landes und die  Jugend total zu verschulden! Das ist Unrecht, Amtsmissbrauch und  Hochmut!

„Nur Verrückte übernehmen Bürgschaften für  Pleitiers“

  Zitiere: 

Das freie Wort

Jetzt ist der dauerhafte Bruch des Lissabon- Vertrags beschlossene Sache:  Mit ein paar Zeilen wird die Europäische Union real in einen Bundesstaat und  eine Fiskal- , Haftungs- und Transfergemeinschaft umgewandelt. Die  spärlichen Reste an Souveränität, die Österreich noch hat, werden an die Union  abgetreten, Österreich hört als Staat praktisch zu existieren auf, alle  wesentlichen Kompetenzen sind auf die EU übertragen. Nur die Sozialnetze darf es  noch zerreißen. Art. 125 AEUV (im Volksmund „Lissabon- Vertrag“) schließt die  Haftung eines Mitgliedsstaates für die Verbindlichkeiten eines anderen  Mitgliedsstaates ausdrücklich aus. Und auch die Union selbst darf laut Vertrag  nicht Haftungen für ein Mitglied übernehmen. Jetzt haben Faymann und Pröll der  Haftung für Irland zugestimmt und damit neuerlich eine prinzipielle  Voraussetzung für die Währungsunion, eben diese No- Bail- out- Klausel, unterlaufen. Jetzt  haftet Österreich nicht mehr nur für seine eigenen Schulden, sondern auch noch  für die Irlands und Griechenlands. Nur Verrückte übernehmen Bürgschaften für  Pleitiers .... dies ein Artikel von  

Univ.- Dozent  Dr.Friedrich Romig, per E- Mail  
erschienen am Mi, 24.11.

http://www.krone.at/Das-freie-Wort/Titel-Story-232061 

Es gibt keinen Staat „oberhalb der Menschen“, der berechtigt wäre, die Menschen „unter ihm“ als Untertanen zu einem gemeinsamen Leben (und zu gemeinsamer SCHULD – „Transferunion“1) zu zwingen!

Das Recht des freien Willens erfordert Gebietshoheit und beinhaltet das Recht auf Abgrenzung.

1 Aktuelles Beispiel sind die Bestrebungen des EU Rates die Europäische Union zu einer Transferunion zu machen. Wieder soll UNRECHTMÄßIG der Vertrag von Lissabon ohne Volksabstimmung geändert werden --- und so wird versucht durch „illegales Vorpreschen“, also durch illegale politische Handlungen des EU-Rates nachträglich eine Legitimation zur „erzwingen“ in einer „Friß oder Stirb“ Machtpolitik, die mit dem Vernunftsprinzip Immanuel Kants nichts mehr zu tun hat sondern dunkle Erinnerungen an diktatorische Machtregime heraufbeschwört! 

Die Beteiligung Österreichs an einer Zweckgesellschaft nach Luxemburgischen Recht (sociéte anonyme die die Rechtsgrundlage für den „Rettungsschirms“ darstellt) ist mit dem Bail-out-Verbot des Art. 125 des EU-Vertrages über die Arbeitsweise der Union (AEUV) unvereinbar und bedeutet Vertragsbruch! - Helmut Schramm hat das Vorgestern richtig in seinem Blog geschrieben. 

Dieses Umgehen der „No-Bail-Out-Klausel des Artikels 125 (AUEV) soll nun mittels Vereinfachten Änderungsverfahren des Europäischen Rates durch eine Ergänzung, also einer Änderung des Art. 122 AEUV, relativiert werden, die Milliardentransfers an die hoch verschuldeten „PIIGS-Länder“ legalisiert werden. Das ist eine umfassende Änderung des EU-Vertrages und der österreichischen Bundesverfassung und bedarf einer Volksabstimmung!

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ-Net) berichtet: Künftig soll solcher Beistand auch erlaubt sein, wenn die Stabilität der Währungsunion gefährdet ist. 

„Die Notstandsklausel (Art. 122 AEUV) zur Hilfe im Fall von besonderen Krisen (Naturkatastrophen) nun heranziehen zu wollen ist eine sittenwidrige VERDREHUNG des RECHTS, wie sie in der EU andauernd geschieht! 

Denn das RECHT als der Wille des Volkes wird gebeugt!

Mit der freizügigen Integrationspolitik der Europäischen Union wurden wir --- „unter falscher Flagge“ in ein sehr gefährliches Spiel der Deregulation des RECHTS hineingezogen in dem die Völker Europas in ihrer Sitte, in ihrer Staatssouveränität (Vaterland) und ihrer Sprachkultur (Muttersprache) willkürlich vermischt und somit in ihrem demokratischen bürgerlichen Grundrecht hintergangen und unterdrückt werden. Denn wir laufen Gefahr sowohl unsere politische Freiheit als Staatsvolk als auch unsere individuelle Freiheit als Bürger zu verlieren. Es ist dies die Freiheit und das Recht unter eigenen Gesetzen selbstbestimmt zu leben! Es ist dies die Freiheit und das Recht, nicht UNTERTAN sondern freier Mensch zu sein. 

Das betrifft nicht nur Österreich sondern alle Völker Europas. 

Wir müssen fragen: Cui bono? Wem nützt das? Wer hat einen Vorteil?

Stern der Weisen oder Triumvirat der Uneinsichtigen

2010-11-08T11:47:00.004+01:00

Jene, die behaupteten wir bräuchten die EU im Kampf gegen Wirtschaftsmächte wie Japan und China und als Buffer zwischen den Russen und den USA die könnten sich eigentlich, wären sie nicht erstarrt in ihrer Maske, nicht mehr in den Spiegel schauen, denn es lachte ihnen die Fratze des Hohn entgegen, der hinter ihren Larven der Scheinheiligkeit lauert. Denn die EU ist das forced Result der USA, das Ergebnis der Besatzungszeit, als die amerikanischen Allierten erkannten, dass das Herz Europas ausgeblutet ist und somit ein gut geeigneter Kriegsgefangener der sich aufbauen und ausnützen lassen soll. Freilich so, dass es möglichst keiner merkt, denn die Elite-US-Boys sind smart, kauen Kaugummi und grinsen breit, nice guys and good business man.

Die Idee der Globalisierung als Selbstbedienungsmarkt der Super-Power-Militärmacht Amerika wusste sich durchzusetzen. Kein Wunder, hatte sie sich doch die Freizügigkeit als Taktik der Verführung und den Dollar als Lockmittel kreiert.

Eingekeilt zwischen den Mächten des kalten Krieges griff die Taktik, die den Europäern suggerierte, sie müßten sich durch "Integration" stark machen, um am Weltmarkt bestehen zu können.

Wolfgang Hingst sagt es so treffend: "Es hieß, die EU wolle anachronistischer weise aus Europa eine Zitadelle machen für den Kampf mit den USA und Japan auf Biegen und Brechen. Heute ergibt sich durch die Öffnung der US-Archive eine völlig neue Sicht. Jetzt sieht das Bild so aus: Die EU ist eine Kreation der USA. Die Vereinigten Staaten haben massiven Druck ausgeübt, um Europa zur Integration zu zwingen. EU plus Nato sind der verlängerte Arm der USA."

Und dieser Arm lässt seine Muskel spielen. Härte wird mit Stärke verwechselt, Gewalt steht vor der Kraft und Drohung und Sanktionen überspielen den Mangel an Vernunft - das sind keine guten Voraussetzungen um als Friedensprojekt hier in Europa und dort, über dem Atlantik, als Friedensnobelpreis langfristig durchzugehen. Denn ganz so dumm, wie die "Drei unheiligen Könige" glauben, sind die Bürger dann doch wieder nicht.

Denn die unerlaubten Dopingmittel der unheiligen Drei fliegen nach und nach auf:

Der Irak-Krieg ist unchristlich, unmenschlich und ein schweres Kriegsverbrechen.

Die amerikanische Verfassung verlangt, dass ein Krieg nur mit Zustimmung des Kongresses erklärt und geführt werden darf. George W. Bush hat den Kongress nicht einmal gefragt.

Angriffskriege, wie der Lissabonvertrag sie als legal hinstellen will, zur "Friedenssicherung" und als "Prävention" sind ebenso völkerrechtswidrig und ein Verbrechen.
Nach der UNO-Charta gilt Krieg nur dann als gerechtfertigt, wenn er:
1. zur Selbstverteidigung oder
2. mit einer Ermächtigung des Sicherheitsrates geführt wird.
  
  Das war im Irak nicht der Fall. Dabei ist die UNO-Charta ein amerikanisches Geisteskind. Die US-Nachrichtendienste haben schon vor ihrer Annahme am 24. Oktober 1945 die geheimen Codes fast aller 50 Gründungsmitglieder geknackt und deren Kommunikation abgehört. Das befähigte nach den Worten des New Yorker Historikers Stephen Schlesinger die USA, "die UNO nach ihren Wünschen zu formen". Es ist bekannt, dass amerikanische Präsidenten die UNO ebenso wie den Weltsicherheitsrat als ihr Eigentum betrachten und Veto der UNO wie beispielsweise gegen den Irakkrieg gilt daher als "irrelevant", wenn es ihnen nicht gefällt und die UNO-Trommel wird nur da heftig gebraucht, wo es den eigenen Machtallüren dient.
  Auch die EU folgt diesem Wahnsinn der Selbstherrlichkeit und glaubt die EU-Battle Groups auch ohne UNO Mandat in den Krieg schicken zu dürfen. Naja, die Lehrlinge treten eben in die Fußstapfen ihrer Lehrer.

Uranmunition kam sowohl im Irak als auch in Afghanistan zum Einsatz und Uranmunition lagert in den Waffenarsenalen der Nato und wohl auch der EU. Doch diese Uranmunition ist hoch radioaktiv und sie verstrahlt Menschen, Tiere und Felder und hat eine Halbwertszeit von 4 Millionen Jahren. Uranmunition ist ein Abfallprodukt aus den AKWs.
Beistandspflicht, wie der Lissabonvertrag sie von den Mitgliedsstaaten fordert ist eine Verpflichtung zum Krieg! Und eben keine Verpflichtung zum Frieden!
Usw.

Wie also, kann die EU ein Friedensprojekt sein? Aber die Logik hört eben da auf, wo die Gier jede Grenze der nationalen Sicherheit bereits per Staatsvertrag und EuGH Entscheid und per VfGH-Ignoranz zu Fall gebracht hat.

Ein politischer Machtkampf gegen das Militär-Triumvirat USA, Nato und EU scheint wohl aussichtslos und würde nur Leid heraufbeschwören.

Ein EU-Austritt entzieht der EU und den Nato-US-Militärs das Kapital und sichert den Menschen den friedlichen Lebensraum --- Voraussetzung ist freilich, dem Stern der tatsächlich Weisen zu folgen --- aber diesen Stern, finden wir nicht am chemtrailverseuchten Himmel sondern im eigenen Herzen und im wachen Verstand. Ich nenne ihn:

Bekenntnis zur immerwährenden NEUTRALTÄT Österreichs!

Die 10 größten Übel der EU und der größte Nutzen eines EU-Austritts

2010-11-02T10:52:00.016+01:00

1. ÜBEL:
Die Europäische Union erzwingt eine Verpflichtung zur dauerhaften Aufrüstung für alle EU-Mitgliedstaaten. Sämtliche militärischen EU-Institutionen sollen in den Europäischen Auswärtigen Dienst EAD integriert werden: Verteidigungsagentur, Militärstab, Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee, etc. Damit wird die Macht des Militärs im EAD so dominierend sein, dass sie einem militärischen auswärtigen Dienst gleichkommt. Dem EAD wird zusätzlich noch das Management über sämtliche entwicklungsbezogenen EU-Finanzinstrumente zu übertragen, obwohl in Artikel 208 des Vertrags von Lissabon ausdrücklich festgehalten wurde, dass die EU-Entwicklungshilfe nur die unmittelbare Armutsbekämpfung zum Ziel hat, geht der Trend in Richtung einer stark außen- und militärpolitischen Ausrichtung für die Vergabe von Entwicklungshilfe. Somit werden Steuergelder zunehmend nach interessenpolitischen militärischen Gesichtspunkten „umprogrammiert“ werden: weg von Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, hin zu Programmen mit stark sicherheitspolitischem Bezug, vom Aufbau von Militär- und Denkschulungen, von braven Soldaten und Soldatinnen. Diese Aufrüstungspflicht wird durch ein eigenes Rüstungsamt überwacht und vorangetrieben (Art. 42, VEU), auch ein eigenes EU-Rüstungsbudget wird durch diesen Vertrag begründet (Art. 41, VEU)

NUTZEN EU-AUSTRITT: Neutralität Österreichs bleibt erhalten. Steuergelder werden nicht für Rüstungskonzernprofite ausgegeben und Frieden kann durch gute und faire bilaterale Beziehungen und durch eine vernünftige Diplomatie gesichert werden.

2. ÜBEL:

Die Europäische Union ermächtigt den EU-Rat zu weltweiten Militärinterventionen unter dem Deckmantel des „Antiterrorkampfes“ – auch ohne ein UNO-Mandat (Art. 43, VEU) Im Auftrag des EU-Rats ist ein Papier entstanden (European Defence – A proposal for a White Paper, Mai, 2004), das sich kein Blatt mehr vor den Mund nimmt, denn es besagt: „Die Transformation Europäischer Streitkräfte von der Landesverteidigung in Richtung Intervention und Expeditionskriegszügen (orig.: „expeditionary warfare“) ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine effektive Europäische Sicherheitsstrategie.“ (S. 55).Oberbefehlshaber der Nato-EU BattleGroups ist der US Admiral Stravridis! Ihm sind alle europäischen Militärstäbe hierarchisch unterstellt und auf Grund der strengen militärischen "Geheimhaltungspflicht" werden Kriege unter dem Deckmantel "Friedensichernder Maßnahmen" nur von der militärischen Führungselite geplant und per Befehlsgewalt auch tatsächlich geführt!

NUTZEN EU-AUSTRITT: Österreich behält sein Bundesheer und damit auch die militärische Befehlsgewalt. Österreich erhält seine Entscheidungsfreiheit zurück um über "Kriegseinsätze" selbst bestimmen zu können und somit Kriege zu vermeiden!

3. ÜBEL:

Der EU-Reformvertrag steht in diametralem Gegensatz zur österreichischen Neutralität. Er beinhaltet eine militärische Beistandsverpflichtung und ist ein Militärbündnis das die Mitgliedstaaten der EU zur Kriegsführung verpflichtet, falls ein Land den Krieg ausruft! Die Beistandspflicht ist schärfer als die der (alten) NATO (Art. 42, VEU), denn eine Beistandsverpflichtung tritt bereits bei sogenannten „terroristischen Gefahren“ auf, die auch für „präventive“ Angriffskriege instrumentalisiert werden können (Art. 24, VEU)

NUTZEN EU-AUSTRITT: Österreich behält seine Neutralität, bleibt friedlich und lässt sich NICHT in Kriege hineingeziehen! (Wir sollten aus dem Anschluss an Hitlers deutsches reich eigentlich aus der geschichte gelernt haben, wie wichtig Freiheit und Staatssouveränität sind!)

4. ÜBEL:

Die EU schreibt diktatorisch eine neoliberale Wirtschaftspolitik fest, indem alle EU-Staaten zu einer Wirtschaftspolitik „der offenen=deregulierten Marktwirtschaft mit freizügigem Wettbewerb“Die Menschen Europas werden als "billige Arbeitskräfte" versklavt und ausgebeutet! verpflichtet werden (Art. 119, 120, VAE). Kapitalverkehrsfreiheit, Warenverkehrsfeiheit, Herkunftslandprinzip, Steuerdumping, öffentliche Sparzwänge usw. führen zu verschärftem und gezieltem Sozialabbau und zum kontinuierlichen Rückgang des Anteils der ArbeitnehmerInnen am Sozialprodukt.

NUTZEN EU-AUSTRITT: Österreich kann seinen Binnenmarkt wieder selbst regeln und seinen Sozialstaat neu aufbauen. Mehr Fairness und Gerechtigkeit müssen eigenverantwortlich angestrebt werden.

5. ÜBEL:

Die EU Gesetzgebung und der EuGH unterwerfen weiterhin die öffentlichen Dienste und Resourzen dem Wettbewerbsrecht des EU-Binnenmarktes (Art. 106, VAE) und schaffen neue gesetzliche Grundlagen für die Liberalisierungswut und Verordungswut der EU-Kommission. Es wird ein Freibrief für die EU-Kommission (unter dem einfluß mächtiger Konzernlobbys) zur Liberalisierungs- und Privatisierungder öffentlichen Dienste und Resourzen (Wasser, Energie, Gesundheit, Soziales, usw.) erzwungen, der die Menschen und Bürger entmachtet und knechtet!

NUTZEN EU-AUSTRITT: Österreich kann gemäß des staatrechtlichen Sittenprinzipes der "Vernunf" (Kathegorischer Imperativ von Immanuel Kant) seine Gesetzgebung nationale parlamentarische Legislativgewalt wieder übernehmen! Die Verfassungshoheit Österreichs wird zurückgewonnen!

6. ÜBEL:

Die monetaristische Machtstellung der Europäischen Zentralbank darf ausdrücklich keinem Einfluss demokratisch gewählter Organe unterworfen werden (Art. 130, VAE) - so will es die EU. Die EZB ist auf den unbedingten Vorrang von Hartwährungspolitik vor Beschäftigungspolitik verpflichtet (Art. 127, VAE), also auf die Interessen der großen Vermögensbesitzer vor denen der großen Mehrzahl der Bevölkerung. Während z.B. Sozialausgaben einer strikten Sparpolitik unterliegen (Art. 126 VAE), werden Rüstungsausgaben und Ausgaben für eine übertriebene und luxuriöse EU-Bürokratie ausdrücklich gefördert (Art. 42 VEU).

NUTZEN EU-AUSTRITT: Österreich gewinnt seine Selbstbestimmtheit über Währung und Staatshaushalt zurück und kann Währungsregulation und Finanzkontrolle im Interesse eines algemeinen wirtschaftlichen Wohles festsetzen.

7. ÜBEL:

Der EU-Reformvertrag erzwingt die Entmachtung der nationalen Parlamente (Art. 207, VAE). Die EU-Kommission soll in Zukunft internationale Handelsverträge in den sensiblen Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit aushandeln können, ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente einholen zu müssen. Dabei ist die Kommission laut EU-Recht zum „Abbau der internationalen Handelshemmnisse“ verpflichtet (Art. 21, VEU; Art. 206, VAE) Das Bedeutet, jeder sittliche Wert wird dem Profit geopfert, der dann aber außer Landes geschafft wird! Die Volkswirtschaft wird zerstört.

NUTZEN EU-AUSTRITT: Österreich gewinnt sein Recht auf Demokratie zurück und die nationalen Parlamente werden wieder als ordentliche Legislative eingesetzt! Eine direkte Bürgerdemokratie kann Schritt und Schritt aufgebaut werden. Die Menschen werden nicht mehr bevormundet sondern erlangen freiheit, eigenverantwortung und die Chance auf eine gute schuldenfreie Zukunft zurück!

8. ÜBEL:

Der EU-Reformvertrag ermöglicht der EU-Kommission eine Politik ausschließlich im Interesse der großen Konzerne durchzusetzen: Der Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht schließt sogar Vetomöglichkeiten für die Mitgliedstaaten aus. Der Europäische Gerichtshof wird "allmächtig", die Richter sind NICHT demokratisch legitimiert! Die Macht der großen EU-Mitgliedstaaten wird auf Kosten der kleinen dramatisch aufgeschaukelt, Gesetzesinitiative wird zum Monopol der EU-Kommission! Es entsteht eine demokratisch und rechtlich kaum belangbaren Hochbürokratie (Art. 238 ua, VAE), in der nicht einmal mehr jedes Land über einen Kommissar verfügt. Das ist ein Rückschritt ins altertümliche Zeiten mit tyrannischen Hofstrukturen und Inquisitionsgerichtsbarkeit.

NUTZEN EU-AUSTRITT: Das RECHT wird wieder vor die Macht undemokratischer gesetze gestellt! Die Justiz wird aus der Unterdrückung durch die Macht der Hochfinanz und des herrschsüchtigen arroganten Politadels befreit!

9. ÜBEL:

Die EU führt zu einer machtvollen Hierarchisierung Europas in der die demokratischen Rechte der Menschen verloren gehen. Es entstehen inneren Führungszirkel der militärisch mächtigsten EU-Staaten (Art. 42,46 VEU) als ein „militärisches Kerneuropa“ das in geheimer Aganda alle europäischen Bürger bewacht, kontrolliert, ausspioniert zu willkürlichen "Busgeldern" bei geringster Ordnungsübertretung zwingt! Zusätzlich zur militärischen Nato-EU-Vormachtstellung wird durch Europol und Eurojust nicht nur das heimische Bundesheer sondern auch die die heimische Exekutive von Polizei bis zu Finanzämtern und Jugensämtern unter das Kartell der EU-Macht gestellt. Durch den europäischen Haftbefehl, geplanten europäischen Bürgerausweis usw. verlieren die Menschen den Schutz durch das eigene Land und die eigene Verfassung auf dramatische Art und Weise.

NUTZEN EU-AUSTRITT: FREIHEIT der österreichischen Bürger und Wiedergewinnung des Schutzes der österreichischen Staatsbürger durch die Verfassung der österreichischen Republik und Wiedereinführung der demokratische Gewaltenteilung!

10. ÜBEL:

Die EU zementiert den EURATOM-Vertrag ein um die Entwicklung einer mächtigen Atomindustrie aufzubauen die das Leben und die Gesundheit der Menschheit und der Natur schwer gefährdet. Schon jetzt muss Österreich mehr als 40 Millionen Euro jährlich für die europäische Atomwirtschaft zahlen obwohl die Österreicher ausdrücklich die Atomenergie abgelehnt haben! Dem hinzuzügen sind alle weiteren Übeltateten der Genmanipulation, Roundup-Chemie, Impfpropaganda und Pharmalobby usw.

NUTZEN EU-AUSTRITT: Österreich bleibt standhaftes Vorbild und setzt sich für den Schutz der Demokratie, für Menschenrechte, Frieden und für einen Schutz der "Natürlichkeit der Natur und Schöpfung" ein!

Siehe auchAG-Friedensforschung: http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Europa/oberansmayr2.html

EU-Austritt
denn Freiheit ist mein Bürgerrecht
Der Verrat an den Völkern Europas
und Klage gegen die EU-Verträge
von Karin E. J. Kolland

Hardcover 140 x 210
448 Seiten ISBN 978-3-902383-27-3
Euro 19,90

Bestellen www.hanael.at

Video Interview "Austritt aus der EU besser heute als morgen" im Alpenparlament:

Michael Vogt im Gespräch mit Karin E. J. Kolland und Prof. Dr. Klaus Buchner
http://www.alpenparlament.tv/playlist/299-austritt-aus-der-eu-besser-heute-als-morgen

Für Europa ohne EU!

Europol und Eurojust

2010-10-31T10:51:00.006+01:00

Europol und Eurojust sind das Europäische Polizeiamt, also eine europäische Polizeibehörde mit Sitz in Den Haag. Nach außen hin zeigt sich diese Behörde moderat. Sie soll die Arbeit der nationalen Polizeibehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden fördern. Der Grundgedanke von Europol ist aber eine knallharte politische Strategie, um alle Macht zu zentralisieren. Angestrebt wird die Zusammenführung von bi- und multilateralen Übereinkommen wie TREVI, Schengener Abkommen und der EDU (TREVI (frz.): Terrorisme, Radicalisme, Extremisme et Violence InternationaleEDU: European Drug Unit).

Als Arbeitsbereiche werden Terrorismusbekämpfung, Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche genannt. Die wahren Befugnisse gehen aber viel weiter und gleichen einer „Stasi-Neuauflage“. Direktor von Europol ist seit Mai 2009 der Brite Rob Wainwright. Von 2000 bis 2003 war Wainwright Vorstand des britischen Verbindungsbüros bei Europol und gleichzeitig Leiter der nationalen britischen Europol-Einheit in London. 2003 wurde er zum Direktor für internationale Angelegenheiten des britischen National Criminal Intelligence Service (NCIS) berufen, wo er für internationale Operationen und für die Entwicklung und Implementierung einer britischen Strategie gegen illegale Einwanderung zuständig war. Ab 2006 bekleidete er den Posten des Leiters der internationalen Abteilung der britischen Serious Organised Crime Agency (SOCA). Damit wurde er für jährlich 20.000 polizeiliche Ermittlungen zuständig und führte sowohl eine internationale Strategie als auch neue Ermittlungskapazitäten ein. Die Macht wird somit in nur einige Hände konzentriert und das bedeutet immer eine sehr große Gefahr für die allgemeine Sicherheit. Seit 1. Januar 2010 ist Europol eine Agentur der Europäischen Union, wie OLAF, CEPOL und Eurojust.

Office Européen de Lutte Anti-Fraude, Europäische Amt für Betrugsbekämpfung. Die Vorgängerorganisation war UCLAF. Mitglieder des Europäischen Parlaments kritisierten bei UCLAF organisatorisches Chaos, schlecht geführte und dokumentierte Ermittlungen, unvollständige und irreführende Daten über Betrugsfälle, sowie zögerliches Vorgehen gegen EU-Bedienstete bei Korruptionsverdacht. Durch Beschluss der EU-Kommission vom 28. April 1999 wurde daraufhin OLAF konzipiert und gegründet.
CEPOL Collège européen de police, die Europäische Polizeiakademie (EPA).
FBI Federal Bureau of Investigation, Bundesamt für Ermittlungen.)

Die offiziellen Arbeitssprachen der Europol sind die Amtssprachen der Europäischen Union. Durch eigens geschulte Verbindungsbeamte, sogenannte „ELOS“ – Europol-Liaison Officers, erfolgt die Anbindung an die nationalen Strafverfolgungsbehörden. Über diese Verbindungsbeamten wird derzeit noch Dienst- und Rechtsaufsicht durch die jeweiligen Justiz- und Innenminister der Mitgliedsstaaten ausgeübt, fragt sich nur, wie lange noch.

Europol ist eine eigens ausgebildete Europäische Polizeitruppe und verfügt bereits jetzt über ähnliche Strukturen wie der amerikanische Geheimdienst FBI, wenn auch mit gewissen Einschränkungen. Aber es gibt Bestrebungen der politischen Machtelite, die sich die Europol als ein „europäisches FBI3“ wünschen. Wir sollten aber die Analyse der amerikanischen Bundesbehörde ernst nehmen. Nicht nur unter Direktor J. Edgar Hoover, der das FBI von 1924 bis zu seinem Tod 1972 leitete, kam es zu etlichen bewiesenen kriminellen Verfehlungen, die sich das FBI leistete. Es betrieb eine exzessive Überwachung legitimer politischer Oppositionsparteien, die in eine üble Bespitzelung und Verleumdungsstrategie ausartete, um Gegner des Regimes zu schädigen. Gemäß Artikel 26 der Europol-Konvention (EPK) soll Europol „Rechtsfähigkeit“ besitzen, also eine selbstständige völkerrechtliche Institution sein. Das steht in einem Spannungsverhältnis mit der Eingliederung des Europäischen Polizeiamtes in die Europäische Union, da die Ermächtigung nicht tatsächlich begrenzt ist.
An der amerikanischen Bundespolizei sehen wir die Gefahren einer über Jahrzehnte hinweg weitgehend unkontrolliert agierenden Behörde sehr anschaulich illustriert. Die Europol ist somit ein sehr gefährliches Machtinstrument, das sich jeglicher Kontrolle durch nationale Behörden unter der Beihilfe der Eurojust entziehen kann und somit eine eigene, bestens ausgerüstete Armee mit eigenem Geheimdienst der Union darstellt, deren Befugnisse sämtliche Bürgerrechte nahezu uneingeschränkt unterlaufen können.

Die daraus resultierenden Aufgaben und Zuständigkeiten sind in den Artikeln 4 und 5 zusammengefasst. Wir müssen wissen, dass ein Verdacht genügt, um den ganzen Apparat gegen sich zu haben. Und ein Verdacht kann jedem unschuldigen Bürger untergeschoben werden. Zu den Aufgaben der Europol gehört:

ð Informationen und Erkenntnisse sammeln, speichern, verarbeiten, analysieren und austauschen.
ð Unterrichtung der zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten über die sie betreffenden Informationen und die in Erfahrung gebrachten Zusammenhänge von Straftaten.
ð Unterstützung der Ermittlungen in den Mitgliedsstaaten insbesondere durch die Übermittlung aller sachdienlichen Informationen an die nationalen Stellen.
ð Erstellung von Analysen und Lageberichten.
ð Unterhaltung der nötigen Informationsinfrastruktur.
ð Fortbildung und Forschung in den Bereichen Prävention, kriminaltechnische und kriminalwissenschaftliche Methoden und Analysen sowie Ermittlungsmethoden.

Seit 2002 ist Europol befugt, auch innerhalb der Mitgliedsstaaten zu agieren und kann einzelne Mitgliedsstaaten auffordern, Ermittlungen aufzunehmen und kann sich Einblicke in alle Polizeiakten verschaffen. Europol wird durch die Mitgliedsstaaten finanziert. Der Beitrag wird anhand des Bruttosozialproduktes ermittelt. Für 2001 betrug das Budget 35,4 Mio. Euro, im Jahr 2003 belief es sich bereits auf 58,8 Millionen Euro und 2008 auf 66,4 Millionen Euro.
Der Verwaltungsrat besteht aus nur je einem Vertreter pro Mitgliedsstaat und einem Vertreter der Kommission, wobei jedes Mitglied eine Stimme hat. Auch wieder nur ein einziger hat alle Befugnisse. Einen kann man immer kaufen, oder erpressen, oder sich sonst irgendwie gefügig machen. Wir geben unsere Sicherheit total aus der Hand und lassen uns einfach so entwaffnen. Es schreit zum Himmel und der gute Feldherr Wallenstein hat sich bereits dreimal in seinem Grab umgedreht ob so viel moderner Unvernunft und mangelnder Vorsicht und Vorausschau. Der Verwaltungsrat entscheidet über die Strategie von Europol und er überwacht die Amtsführung des Direktors und erlässt über den Haushaltsplan Beschlüsse, diese bedürfen in der Regel der Zweidrittelmehrheit. Die Leitung des Polizeiamtes selbst obliegt dem Direktor, der gesetzlicher Vertreter von Europol ist. Er wird vom Rat der Europäischen Union mit qualifizierter Mehrheit aufgrund eines Dreiervorschlags des Verwaltungsrates ernannt. Es bedarf keiner demokratischen Legitimation seitens der Mitgliedsstaaten, es gibt kein Vetorecht der Parlamente. Während die nationalen Bundesheere ausgehungert und kaputtgespart werden, was einer gezielten Entwaffnung der Nationalstaaten gleichkommt, rüsten die Europol und die Eurojust mit unseren Steuergeldern auf, um als Unterdrückungsinstrument gegen andere und möglicherweise auch unsere eigene Freiheit eingesetzt zu werden. Österreich ist ein neutrales Land, wir haben das Recht und die Pflicht, uns selbst zu verteidigen! Und wir haben das Recht und die Pflicht, unter eigenen Gesetzen zu leben und nicht unter denen der Union. Unter dem Vorwand des Schutzes und der Sicherheit der Bürger wird in Wahrheit deren totale Überwachung, Bespitzelung und Unterwerfung betrieben. Völlig im Dunkeln bleiben dabei die Machenschaften der tatsächlich kriminellen Organisation der Geldwäsche, der Drogenmafia, der Waffenhändler und der Terrororganisationen. Denn jene, die ins Netz der Ermittler laufen, sind immer nur die kleinen Handlanger und die Hintermänner sind leider nur zu oft die ehrenwerten und unter diplomatischer Immunität oder eben unter Hoheit des Ritterschutzes des Geldadels segelnden Vettern der globalen Spinne der Macht.
Es muss ganz klar gesagt werden, dass der Anstieg der internationalen Kriminalität und Mafiamethoden NIEMALS ein solches Ausmaß hätte annehmen können, wenn es die Europäische Union und den Council of Foreign RelationsCFR mit all den Suborganisationen nicht gäbe! Es sind die Freizügigkeiten der Union, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Diskriminierungsverbot, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Herkunftslandprinzip und all die Netzwerke der Macht, die eine solche Deregulierung der nationalen Gesetze und Sicherheiten mit sich brachten, so dass sich internationale kriminelle Organisationen nahezu ungestört und unkontrollierbar ausbreiten können.

Die Kriminalität muss nur groß genug angelegt sein, das ist die einzige Bedingung.

Auszug aus:

EU-Austritt
denn Freiheit ist mein Bürgerrecht
Der Verrat an den Völkern Europas
und Klage gegen die EU-Verträge
von
Karin Erika-Luise Johanna Kolland

Hardcover 140 x 210
448 Seiten
ISBN 978-3-902383-27-3

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Gedanken zum Nationalfeiertag 2010

2010-10-26T13:42:00.008+02:00

Land der Berge, Land am Strome,
Land der Äcker, Land der Dome,
Land der Hämmer zukunftsreich!
Heimat bist du großer Töchter, Söhne,
Volk, begnadet für das Schöne,
vielgerühmtes Österreich

Heiß umfehdet, wild umstritten
liegst dem Erdteil du inmitten,
einem starken Herzen gleich.
Hast seit frühen Ahnentagen
hoher Sendung Last getragen,
vielgeprüftes Österreich

Mutig in die neuen Zeiten,
frei und gläubig sieh uns schreiten,
arbeitsfroh und hoffnungsreich.
Einig lass in Brüder- Schwesterchören,
Mutter-Vaterland, dir Treue schwören,
vielgeliebtes Österreich

Wie zweischneidig und scheinheilig ist es Herr Dr. Schüssel Österreich Treue zu schwören, die Bundeshymne zu feiern und hinter dem Rücken der Österreicher die Freiheit, die Souveränität, die Selbstbestimmtheit Österreichs und sogar die NEUTRALITÄT ohne Bürgerreferendum durch den Lissabonvertrag zu verraten?

Wie verräterisch ist es, Herr Dr. Gusenbauer, einen Staatsvertrag zu unterzeichnen, der die Hoheit Österreichs, die Gewaltenteilung und die Demokratie demoliert?

Wie verlogen ist es Herr Bundesrräsident Dr. Fischer, sich als "Österreichisches Staatsoberhaupt" hinzustellen und eine "Feuermauer gegen Nazis" auszurufen aber die "uneingeschränktie diktatorische Macht supranationaler EU-Strategen" hinter dem Rücken österreichischer Bürger aufzubauen?

Wie verleumderisch ist es, jeden, der seine Heimat, Volkstum und Volksbrauch liebt als "rechtsradikal" abzustempeln und selbst das "Treuegelöbnis dem österreichischen Volk zu dienen" sofort zu brechen, um auf internationalem Bankett tanzen zu können, unter der Pfeife von sehr zweifelhaften Mächten?

Was haben Sie aus der Geschichte gelernt?

Wo liegen Ihre Werte?

Was bedeutet Ihnen Österreich als freies Land, als neutraler Staat und was bedeuten Ihnen Österreichische Bürger?

Wir sind mehr als "EU_Untertanen" ! Wir sind mehr als "billige EU-Arbeitskräfte" !

Wir sind mehr als "Vasallenen einer UNION, die sich im internationalen Reigen zu supranationaler Diktatur aufzuschwingen versucht!"

Bekennen Sie Farbe meine Herrn!

Setzen Sie sich tatsächlich für Österreich, Freiheit, Staatshoheit, Neutralität und (NATO-EU) Bündnisfreiheit und für unser Bundesheer ein!

Oder treten Sie ab, denn Verräter haben im Parlament und in der Hofburg nichts verloren!

Wir müssen die Weichen stellen, für eine gute Zukunft unserer Kindern in einer lebenswerten Heimat inmitten Europas. Österreich, das freie Herz der bürgerlichen Demokratie, der friedlichen Neutralität und der herzlichen und offenen Gastfreundschaft, das gute bilaterale Beziehungen zu allen Völkern dieser Erde zu pflegen versteht: Mit Respekt, unter Wahrung nationaler Freiheit und mit der Güte diplomatischen Verständnisses.

Österreich ist frei! Österreich ist friedliebend. Österreich ist NEUTRAL!

Rückblick in der Geschichte:

Altes Land - neue Schritte
(den Zeitgeist von Paula von Preradovic weiterentwickelnd)

Land der Liebe, Land der Stärke
Land der Weisheit, Land der Werke
Land der Tatkraft sonnengleich
kluge Menschen, edle Töne
tolerant geöffnet für das Schöne
vielgerühmtes Österreich

Fair durchdacht, mit Fleiß vollbracht
liegst Europa du inmitten
eine Hoffnung chancengleich
sollst in diesen neuen Tagen
hohe Ethik in die Ämter tragen
vielgeprüftes Österreich

Mutig mit Gefühl zur Wandlung
frei und gütig jede Handlung
pflichtbewusst und freudenreich
ein neutrales Team, gerecht belohnt
freies Land, in unser aller Herzen wohnt
vielgeliebtes Österreich

Freies Land, in unser aller Herzen wohnt

vielgeliebtes Österreich

Verdirbt Politik den Charakter?

2010-10-20T10:17:00.005+02:00

Die Strukturen in der Politik sind tatsächlich schlecht --- die Politik ist an eine hierarchische Form gebunden, die sich im Laufe von Jahrhunderten als Machtstruktur etabliert hat --- der demokratische Prozess ist nur halb geglückt --- schon Schiller hat das erkannt, er sprach von einer halben Aufklärung und auch Karl Jaspers warnte davor, dass die Menschen ihre gerade erwachende bürgerliche politisch-demokratische Freiheit wieder verantwortungslos an "PARTEIEN & UNIONEN" abgeben.

Parteien sind Machtmonopole und der einzelne Mensch als Politiker hat darin wenig Chance! Nur direkte Bürgerlisten, freie Mandatare, die charakterlich stark sind --- haben eine Chance und diese brauchen unsere Rückendeckung --- wenn wir immer weiter leiern Politik ist verderbt, verderben wir jede gute Entwicklung im Ansatz.

Politik ist also aus humaner aufgeklärter Sicht "drindend veränderungsbedürftig" mit Gewicht hin zu "veränderungswürdig!" Denn Politik hat der Menschenwürde zu dienen!

Politik als Herrschaft und herrschendes Machtinstrument hat in aufgeklärter moderner Welt nichts mehr verloren und muss mit aller Klarheit zurückgewiesen und transformiert werden! Das Problem der "alten" Parteien ist der "Clubzwang" (bzw. Fraktionszwang) --- das heißt Mandatare können nicht gemäß ihres Gewissens entscheiden sondern sind an die Mehrheitsabstimmung im "Club" gezwungen --- wenn eine Horde rauben und morden will, wird dadurch aber Raub und Mord nicht zum Recht sondern bleibt dennoch Unrecht!
In den "alten Parteistrukturen" gibt es die Pflicht zum Gelöbnis zur "Verschwiegenheit"! Eigentlich ist diese "Geheimhaltungspflicht die ein Mandatar geloben, also schwören muss, ja eine Verschwörung!" Der Mandatar wird weder an sein Gewissen, noch an die Sittenlehre, noch an das Volk, die Bürger, denen er ja eigentlich zu dienen hätte gebunden, sondern einzig und allein an die "Herrscherelite der Partei" bzw. des Militär und eben deren Machtinteresse!
Die politischen Strukturen sind daher derzeit in Europa durch die Herrschaft der Parteien und durch die Brachialgewalt der Europäischen Union katastrophal und erfüllen das Prinzip der bürgerlichen Freiheit, der Würde und der Gerechtigkeit nicht! Die Strukturen, die durch die Verträge der Europäischen Union und durch ihre laufende Rechtsprechung den Menschen aufgezwungen werden, erschaffen unethische, ungerechte und verderbte Gesetze! Diese Gesetze, Vorschriften und EU-Richtlinien sind falsch und Unrecht in ihrem Herrschaftsanspruch und dürfen nicht anerkannt werden!

Das RECHT ist HEILIG - nicht das Gesetz.

Das Gesetz hat dem RECHT zu DIENEN und das Gesetz hat sich dem RECHT unterzuordnen!

In der derzeitigen politischen und juristischen Praxis ist es genau umgekehrt:

Gesetze beugen das Recht!

Beispiele:

1. Die Rechte der europäischen VÖLKER auf FREIHEIT werden von der EU-Politik missachtet und zerstört:

Recht auf Freiheit --- EU erzwingt totale Kontrolle und Bürgerüberwachung.
Recht auf Heimat, auf ein eigenes Land --- EU deruguliert die Wirtschaft und vertreibt Menschen aus wirtschaftlicher Not, Mangel an Arbeitsplätzen und oder Sozialleistungen aus ihrer Heimat (statt dort den Mangel zu beheben!) --- doch im Zuzugsland werden die Menschen unter "Integrationszwang ihrer Sprache, ihrer kulturellen Eigenart und ihrer kulturellen Sitten beraubt"!
Gleichzeitig werden die Rechte auf Heimat, die Rechte auf eigene Sitte und eigene Kultur der Menschen im Zuzugsland ebenso unterlaufen, gestört und irritiert. Zwanghafte Intergartion wirkt entgegen die Würde des Menschen --- entgegen die Würde der Ausländer und entgegen die Würde der Inländer!
Recht auf Muttersprache --- EU zerstört das Recht auf Muttersprache der Migranten, indem Kinder in Kinderkrippen gezwungen werden.
EU zerstört auch das Recht der Wissenschaftler in ihrer Muttersprache zu publizieren und somit zerstört die EU das Recht auf Bildung in der Muttersprache.
EU zerstört auch das Recht auf Muttersprache der heimischen Menschen, da diese von Menschen mit Fremdsprache unterwandert werden.
EU zerstört die Freude und Kultur des "Gastrechtes!" Niemand hat mehr eine eigene Heimat, Kulturen verschwinden, das Gastrecht mit seiner wunderschönen einladenden Menschenfreundlichkeit wird zerstört durch Integrationszwang. Wenn jemand "zu Gast war, erfreuten wir uns an seiner anderen Sprache, anderen Sitte und anderen Lebensart" --- Gastrecht ermöglicht "Austausch, gegenseitiges Verständnis, Rücksicht, Toleranz, Respekt und eben Freiheit!"
Zur Freiheit der Menschen gehört der Freiraum über den sie bestimmen können -- also das Leben unter eigenen demokratisch erlassenen Gesetzen im eigenen Land! --- Die EU raubt den Freiraum der Völker indem sie ihnen das nationale Recht und die souveräne Selbstbestimmtheit völlig verweigert in einem zentralistischen Herrschaftsprinzip, das von oben herab diktiert!
Tatsächlicher "Freiraum" in dem die Menschen schalten und walten können in eigener Verantwortung wird durch eine "Form der Freizügigkeit" ersetzt. Diese Freizügigkeit ist sittenlos und zerstört Charakter, Eigenverantwortung und Kultur! Sie verführt die Menschen zu Egoismus, Machtstreben und Rücksichtsloigkeit!

2. Das Recht der Völker auf FRIEDEN wird von der EU-Politik zerstört:

Die nationale Landesverteidigung wird zerstört - Selbstverteidigung ist aber das Grundrecht eines jedes Menschen und Volkes und die derzeit beste Garantie für Frieden in Freiheit!
Dafür werden EU-Beattle Groups, also Kampfgruppen geschaffen die nicht mehr unter der Befehlshoheit des eigenen Volkes, der eigenen Regierung stehen, sondern unter Befehlshoheit der NATO-EU deren Kommandant Admiral Stravridis ist -- also ein Amerikaner! Anstatt einer freien europäischen FRIEDENS-Gemeinschaft unterwirft die NATO-EU alle europäischen Staaten ihrer Militärgewalt und Militärstrategie mit Beistandspflicht!
Alle EU-Mitgliedsländer unterstehen daher dem Bündnisfall, also der militärischen Beistandspflicht! Das ist eine "Verpflichtung zum Krieg" die die "völkerrechtliche Verpflichtung zum Frieden" zerstört!
Die NEUTRALITÄT als wichtige politische und diplomatische Geisteskraft der "Vermittlung", der "Beschwichtigung", der "Vernunft", der "Völkerverständigung in sittlicher Friedensausrichtung" wird vernichtet.
Das Recht der Menschen ihre eigene Exekutive zu haben, Ämter der Staatsgewalt mit Landleuten zu besetzen, die Kultur und Eigenart des Volkes verstehen und mit ihren Landsleuten herzensverbunden sind wird von der EU ignoriert, dereguliert und schamlos wird so die Würde der Menschen mit EU Stiefeln geknechtet. Das ist schweres Unrecht und führt zu Unfrieden - da Gesetze willkürlich sind und das HEILIGE Recht gebrochen und gebeugt wird!!

Menschen werden generalverdächtigt Steuerhinterzieher, Autoraser, Terroristen und Kriminelle zu sein! Das ist ein schweres Vergehen gegen die Würde des Menschen, dem die Unschuldsvermutung als das Recht auf Freiheit und Unangetastetheit zugrunde liegt. Totale Kontrolle, sittenlose respektlose Überwachung, bürokratisches Mobbing (tausend Vorschriften, Zettel ausfüllen, sinnlose Busgelder, Radarfallen ... usw.) --- die Gesetze, die dazu erlassen werden sind schweres Unrecht! Die Vorgaben, die an Polizei, Wirtschaftsprüfer und Beamte ergehen sind unsittlich, da nicht das Wohl der Menschen an oberster Stelle steht sondern das Auffüllen der Staatskasse!

3. Der freie Lebensraum der Menschen wird von der EU-Politik zerstört:

Freiheit ist nur reginal möglich und nicht global zu erwirken! Denn Freiheit bedeutet, dass jeder Mensch, jedes Tier, jedes Lebewesen eben nur einen kleinen (private und regional öffentliche Raum) ihm von Geburt zugemessenen Anteil an der Welt hat --- doch dieser kleine Teil, steht jedem Lebewesen zu. Das bedeutet dieser kleine regionale Anteil muss voll respektiert werden:
- Es darf also weder ein anderer Mensch
- noch eine unrechte Staatsgewalt,
- keine unrechte Konzernwirtschaft,
- keine unrechte medizinische Verordnungswut,
- keine unrechte bürokratische Kontrollwut
- keine unrechte militärische Befehlsgewalt
- keine unrechte Exekutivgewalt
- keine unrechte Bevormundung in den freien Lebensraum des menschen eindringen, solange dieser den Lebensraum seiner ebenso freien Mitmenschen respektiert und nicht verletzt.
Zum freien regionalen öffentlichen Volks-Raum gehört der freie Zutritt zur Natur, Parks, Wälder, Flüsse, der freie und rgerechte Anteil an Wasser, Luft, Feuer (Energie) und eben Land und Rohstoffe des Landes.
Die EU-Politik raubt allen Völkern Europas diese regionale Freiheit indem sie zentralistisch Bestimmungen und Verordnungen und unrechte Gesetze (per ultimo ratio) erlässt, die die regionale Freiheit, Selbstbestimmtheit und auch die regionale Selbstversorgung zerstören!

Der "freie Wirtschaftsraum" als Binnenmarkt der Mitgliedstaaten wird von der EU-Politik total dereguliert und die Menschen werden ihrer angestammten Wirtschaftsrechte beraubt und unsittlichen neuen Wirtschaftgesetzen unterworfen --- die eben jede Sitte, Ethik, Vernunft und Verantwortung zerstören:
- Kapitalverkehrsfreiheit
- Warenverkehrsfreiheit
- Niederlassungsfreiheit
- Arbeitnehmerfreizügigkeit
- Dienstleistungsfreizügigkeit
- Herkunftslandprinzip
- Grundrechteverlust
- Verlust der Gewaltenteilung
- Demokratieverlust
- Verlust der Staatshoheit
- Verlust der Oberhoheit über Justiz und Legislative
- Verlust der Oberhoheit über Militär und Exekutive
- Verlust nationaler Kontrollmöglichkeiten aber Zwanghafte Unterwerfung unter internationaler nicht demokratisch legitimierter unrechtmäßiger und willkürlicher Kontrollorgane
Politik ist also aus humaner aufgeklärter Sicht "drindend veränderungsbedürftig" mit Gewicht hin zu "veränderungswürdig!" Politik hat der Menschenwürde zu dienen! Und da dies so ist, ist es unsere Pflicht, Politik in ihren Denksnsätzen und Strukturen zu reformieren, zu transformieren und zu heilen.
Wir müssen die Politik wieder im Sittengesetz verankern und der Politik eine Basis geben, die im "heiligen universellen RECHT" begründet ist!

Lesen Sie dazu die fundierten Grundlagen im neuen Buch:

EU-Austritt
denn Freiheit ist mein Bürgerrecht
Der Verrat an den Völkern Europas
und Klage gegen die EU-Verträge
von Karin E. J. Kolland

Hardcover 140 x 210
448 Seiten ISBN 978-3-902383-27-3
Euro 19,90

Bestellen www.hanael.at

Video Interview "Austritt aus der EU besser heute als morgen" im Alpenparlament:

Michael Vogt im Gespräch mit Karin E. J. Kolland und Prof. Dr. Klaus Buchner
http://www.alpenparlament.tv/playlist/299-austritt-aus-der-eu-besser-heute-als-morgen

Justizminister a.D. Prof. Dr. Klecatsky zur NEUTRALITÄT

2010-10-19T08:00:00.000+02:00

Justizminister a.D. Prof. Dr. Hans R. Klecatsky zur österreichischen Neutralität:

Das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die immerwährende Neutralität Österreichs "nach Schweizer Muster" steht nach wie vor in voller Geltung und es kann gegenwärtig rechtsgültig weder geändert, noch beseitigt werden, auch nicht durch eine Volksabstimmung nach Art. 44 Abs. 3 B-VG. Es vollendete erst - jeglichen innerösterreichischen Verfassungsfragen vorausgehend - die schon vor Ende des Zweiten Weltkrieges mit der Unabhängigkeitserklärung Österreichs vom 27. April 1945 (StGBl Nr.1) eingeleitete Phase der konstitutionellen Wiederherstellung der Zweiten Republik als freien und unabhängigen Staat unter Beendigung der Fremdbesetzung ihres Staatsgebietes durch die vier alliierten Siegermächte im Wege des "Moskauer Memorandums" vom 15. April 1955 und des diesem folgenden Wiener Staatsvertrags vom 15. Mai 1955 (BGBl Nr.152). Damit erst erlangte die Republik ihre voll handlungsfähige, souveräne Staatsqualität. Das Neutralitätsverfassungsgesetz gehört somit zu dem Komplex der dem heutigen Bundesverfassungsrecht vorgelagerten und dessen volle Geltung erst bewirkenden Staatsgründungakten der Zweiten Republik. Der 26. Oktober wurde denn auch in ausdrücklicher Erinnerung an dieses staatsfundamentale Ereignis zwölf Jahre später zum Nationalfeiertag im ganzen Bundesgebiet erklärt. Und zwanzig Jahre später wurde die immerwährende Neutralität auch noch unter den besonderen Schutz der auch für sich in alle Zukunft weisenden verfassungsrechtlichen Staatszielbestimmung der "umfassenden Landesverteidigung" gestellt.

Art. 9a B-VG sagt: "Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung, ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebiets zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität.

Hierbei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen (Abs.1).
Zur umfassenden Landesverteidigung gehören die militärische, die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung (Abs. 2). Staatszielbestimmungen solcher Art, einmal erlassen, weisen auch schon für sich über zeitlich befristete Legislaturperioden hinaus und können daher durch nur auf Zeit gewählte Staatsorgane, einschließlich des Parlaments, nicht sistiert werden.

Die Neutralität ist also mit der äußeren und inneren verfassungsrechtlichen Identität der 2. Republik samt ihren inneren "Baugesetzen" oder "Grundprinzipien", mit ihrem Werden und ihrer Zukunft nach dem klaren Wortlaut des Neutralitätsverfassungsgesetzes "immerwährend", "dauernd", "für alle Zeiten" verknüpft - somit eine die einfachen, nicht "immerwährenden" Verfassungsbestimmungen des B-VG überragende und auch dessen später leichtfertig eingefügten Art. 23f von vorneherein begrenzende Staatsfundamentalnorm oder Staatsexistenzialnorm, die als solche ausschließlich der Selbstbestimmung des österreichischen Volkes unterliegt. Nicht nur Politiker, auch Rechtswissenschaftler, die heute noch die verfassungsrechtliche Axiomatik der dem österreichischen Volk im Ganzen zuzurechnenden Wiedererrichtung der 2. Republik (1945) unter Abzug der alliierten Besatzungsmächte (1955) verneinen, sollten dies offen sagen !

Kann somit von einer "Derogation" des Neutralitätsverfassungsgesetzes - wie auch durch Einsichtnahme in den gewiss radikalen Kahlschlag des Ersten Bundesverfassungsrechtsbereinigungsgesetzes festzustellen ist - keine Rede sein, so bleibt es Sache der österreichischen Staatsorgane und einer sie kontrollierenden öffentlichen Meinung, in konkreten Neutralitätsfällen, die aus der somit verfassungswidrigen (Verfassungsbestimmung) des Art. 23f B-VG entspringenden Zumutungen zurückzuweisen. Zu ignorieren sind dabei alle Einwände, die auf die verfassungsrechtliche Belanglosigkeit der "Immerwährigkeit" der Neutralität aus etymologischen oder militärischen Gründen hinauslaufen. Eine Verfassungsnorm, die sich als "immerwährend", "dauernd", "für alle Zeiten" geltend erklärt, kann schon aus rechtslogischen Gründen nur durch eine höherrangige, nicht durch eine gleichrangige beseitigt oder eingeschränkt werden .

Neutralität bedeutet Beitrag zum Frieden in der Welt, der niemals ein für allemal gesichert ist. Die österreichische Neutralität ist nach "Schweizer Muster" und diese besteht seit Jahrhunderten. Zur Beeinträchtigung des Neutralitätsstatus durch Art. 27 Abs.7 des Lissabonner EU-Vertrags verweise ich auch auf die Betrachtungen des Linzer Völkerrechtsprofessors Manfred Rotter: "Beistandspflicht oder Neutralität - Österreichs Außen- und Sicherheitspolitik am Scheideweg" ; er trat insofern für eine, wenn auch fakultative Volksabstimmung nach Art. 44 Abs. 3 B-VG ein. Willibald P. Pahr, ehemaliger Leiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt und langjähriger Außenminister, schon 1967 am 3. Österreichischen Juristentag und am 27. Februar 2008 im Wiener Justizpalast sah in der Neutralität überhaupt ein unter Art. 44 Abs. 3 B-VG fallendes Grundprinzip der Bundesverfassung, was sie natürlich auch, aber eben noch mehr ist.

Nur das Volk (Art 1 B-VG), nicht seine Repräsentanten können von ihr rechtsgültig Abschied nehmen. Will man solches und lässt die gegenwärtige ruinenhafte Bundesverfassung für einen solchen Volksentscheid keinen Raum, so muss er erst in Ergänzung der Verfassung geschaffen werden und zwar wieder durch Volksabstimmung. Es geht schon für sich nicht an, dass auf Zeit gewählte Funktionäre der Republik eigenmächtig "immerwährendes" Staatsfundamentalrecht auch nur zeitweise beeinträchtigen. Die obersten Staatsorgane: Bundespräsident, Bundesregierung und in ihr den Bundesminister für Landesverteidigung trifft kraft ihrer verfassungsrechtlichen Führungskompetenzen gegenüber dem Bundesheer (Art 80 B -VG) in Verbindung mit der Staatszielbestimmung des Art. 9a B-VG die besondere Verpflichtung, die Neutralität der Republik positiv zu schützen, auch "geistig", "zivil", "politisch", nach allen Seiten hin, also auch gegenüber der EU und nicht nur gelegentlich, reduziert, sondern voll.

Siehe auch Artikel von Helmut Schramm

http://eu-austritt.blogspot.com/2010/10/natoeu-militarisierung-versus.html

Die Politik der Europäischen Union

2010-10-17T08:32:00.000+02:00

Die Politik der EU
folgt einer unethischen und zwiespältigen Ideologie.

Sie beruht einerseits auf Strategien des Profits, rücksichtslosen Wettbewerbs und der egoistischen Ausnützung einer unsozialen Freizügigkeit deregulierter, umprogrammierter Wirtschaftsmärkte und andererseits auf dem Korsett totaler Kontrolle und Verordnungswut. Diese Wirtschaftsideologie agiert entgegen die Werte der Tugendhaftigkeit, denn sie entfacht Gier, Geiz und Unersättlichkeit der Menschen um sie als Konsumenten zu gewinnen.

Der Mensch, als selbstbestimmtes, kreatives und freies Wesen kommt dabei unter die Räder einer absolutistischen politischen und auch militärischen NATO-EU-Super-Power, die es versteht ihren Untertanen die Freiheit zu nehmen. Im Rahmen der als „neues EU-Leitbild“ praktizierten zivilen und militärischen Zusammenarbeit kommt dem Militär die Führungsrolle zu, womit das zivile Krisenmanagement auf die Rolle eines bloßen Erfüllungsgehilfen zur optimierten Durchsetzung militärischer, strategischer Interessen missbraucht wird.

Haben wir also bald EU-Truppen in aller Welt? EU-Streitkräfte sollen zu „Kampfeinsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen“ (Art 42 Abs. 3 EUV) eingesetzt werden können. Es würde der EU sogar erlauben sich in Bürgerkriegen auf die Seite der einen oder anderen Fraktion zu schlagen. Wo sind die Grenzen solch einer Politik?
Die gegenwärtige Politik der Supermächte und die völkerrechtliche Debatte zeigen sehr klar, dass diese so scheinheilig und fälschlich als Friedenspolitik bezeichnete Außen- und Sicherheitspolitik sich sehr weit von dem Nachkriegsparadigma des Gewaltverzichts (Art. 2 Abs. 1 Charta der Vereinten Nationen) entfernt hat. Weltmächte und Großmächte spielen sich als „Herrn“ des Friedens über andere Staaten auf, und nicht nur das, sie tun so, als seien sie für den inneren Frieden anderer Staaten zuständig. Doch das sind sie nicht, denn die freien Völker haben das Recht unter ihren eigenen Gesetzen zu leben. Das stellt die Gleichheit und Unabhängigkeit der Staaten und somit auch die Grundlage der Charta der Vereinten Nationen völlig infrage.

Mit den Artikeln 28a bis e (42-46) EUV schafft der Lissabonvertrag die rechtlichen Voraussetzungen anstelle der USA, oder eben im Zusammenspiel mit ihr (die NATO steht unter amerikanischer Militärbefehlshoheit, General ist Admiral Stravridis) und mit der amerikanischen Union als Groß- oder Weltmacht zu agieren. Die militärische Aufrüstung, die in Art. 28a (42) Abs. 3 UAbs. 2 S. 1 und Art. 28d (45) EUV angelegt ist, zeigt sehr genau, dass diese Strategie tatsächlich verfolgt wird zugunsten der angestrebten „Weltordnung“. Die Eingliederung des EU-Außenhandelns in den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) ist ebenso ein Indiz dafür. Chefin des EAD wird Catherine Ashton, die neue Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Sie legte am 25. März 2010 einen Vorschlag für einen Ratsbeschluss zum EAD vor, der die schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Sämtliche militärischen EU-Institutionen sollen in den EAD integriert werden: Verteidigungsagentur, Militärstab, Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee, etc. Damit wird die Macht des Militärs im EAD so dominierend sein, dass sie einem militärischen auswärtigen Dienst gleichkommt. Dem EAD dann auch noch das Management über sämtliche entwicklungsbezogenen EU-Finanzinstrumente zu übertragen, ist überaus besorgniserregend. Obwohl in Artikel 208 des Vertrags von Lissabon ausdrücklich festgehalten wurde, dass die EU-Entwicklungshilfe nur die unmittelbare Armutsbekämpfung zum Ziel hat, geht der Trend in Richtung einer stark außen- und militärpolitischen Ausrichtung für die Vergabe von Entwicklungshilfe. Es ist damit zu rechnen, dass unsere Steuergelder zunehmend nach interessenpolitischen militärischen Gesichtspunkten „umprogrammiert“ werden: weg von Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, hin zu Programmen mit stark sicherheitspolitischem Bezug, vom Aufbau von Militär- und Denkschulungen, von braven Soldaten und Soldatinnen.

Ursprünglich war die zivile Konfliktbearbeitung, das zivile Krisenmanagement als Alternative, nicht als Ergänzung militärischer Einsätze gedacht. Im Rahmen der als „neues EU-Leitbild“ praktizierten zivilen und militärischen Zusammenarbeit kommt dem Militär die Führungsrolle zu, womit das zivile Krisenmanagement auf die Rolle eines bloßen Erfüllungsgehilfen zur optimierten Durchsetzung militärischer, strategischer Interessen missbraucht wird. Die bisher im Rat angesiedelten Generaldirektionen E VIII (militärisch-strategische Einsatzplanung) und Abteilung E IX (zivil-strategische Einsatzplanung) sollen gänzlich im EAD aufgehen. Gleichzeitig beabsichtigt man, DG VII und IX im neuen „Crisis Management Planning Directorate CMPD“ zu vereinigen. Alle Einsätze sollen „aus einer Hand“ geplant werden.
Tyrannis lässt grüßen!

Geld und seine Geschichte

2010-10-14T18:57:00.000+02:00

Der  EU-Weg führt in die "Enteignung aller europäischen Bürger", das muss  gesagt sein! Er zielt auf eine Kombination der Weimarer Politik von1923  hin mit Hyperinflation, in Kombination mit brutaler Sparpolitik, die uns alle lähmt!

Einzig die rasche Rückkehr zu nationalen Regionalwährungen mit einer  strengen Teilung von Economy-Banken und Investmentbanken kann diese  Katastrophe noch aufhalten. Mit Rückkehr zur Souveränität über die  eigene Währung ist auch die Rückkehr zur Souveränität über die  Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative und Judikative) wieder  einzuführen und es müssen die nationalen Parlamente, die ja noch  wenigstens ansatzweise echte demokratische Parlamente sind gestärkt  werden. So ist zu beschließen, dass Eu-Verordnungen nur dann in Kraft  treten können, wenn das eigene nationale Land diese auch als national  gültig beschlossen hat - per direktem Volksentscheid! Das würde Transparenz und Vielfalt in Europa  ermöglichen und würde einen gesunden Ausgleich von Ungleichgewichten  ermöglichen. Wer sagt, dass überall die gleichen Bedingungen herrschen  müssen? Das ist eben gar nicht möglich, denn schon landschaftliche und  klimatische Unterschiede, kulturelle und psychologische Unterschiede  erfordern unterschiedliche Regelungen, was Produktion, Produktivität,  Wirtschaft, Wissenschaft, Geldwesen, Soziale Strukturen und eben all die  unterschiedlichen Lebensbedingungen ausmacht!

Unterschiede zuzulassen und das anders sein zu respektieren garantiert  Freiheit und garantiert vor allem Weiterentwicklung und Innovation!

Barroso und Obamas Bankenkontrolle & SWIFT
im Zwielicht der Weltregierungspläne

Nicht  Hierarchien und eine Top to Down Politik sind die moderne Lösung der  Probleme (den dies ist altertümliche Feudalherrschaft in Reinkultur in  oligarchischer und supranationaler Diktatur!) sondern freie  Bürgergemeinschaften (freie demokratische Nationalstaaten) die sich  vernetzen und zu sozialen und wirtschaftlich verzweigten Blütensystem  ausformen, bunt und vielfältig, das ist die Lösung für die neue Zeit des  eigenverantwortlichen Wohlstandes.

Daher RAUS aus der EU und so schnell wie möglich eine Regionalwährung  einführen mit Wechselkursregulativ auf Basis des Glass-Steagal Gesetzes von Präsident Roosevelt.

Geld und seine Geschichte

Freimaurer Fabian - Gib mir die Welt plus 5 Prozent

Die Geschichte der "Geldschöpfung"

Der Betrug des "Zinssystems"

Der Kauf der Regierungen

Die Machtmonopole der Finanzdynastie

Die Schulden - Last und das Kriegsgeschäft

Das Plastikgeld - der neue "Sklavenmarkt"

Die Entlarvung Fabians und die "Selbst-Erkenntnis" der regionalen natürlichen Stärke!

Wer das Geld an die höchste Stelle seiner Ziele stellt hat die Numismatik, die Münzkunde und die universellen Gesetze, die diese lenken (Numinus das Göttliche) nicht verstanden.
Denn das Geld ist der Diener des Menschen und nicht umgekehrt!

Wenn der Mensch sich selbst herabwürdigt in seiner Gott gegeben Eigenverantwortung und zulässt, ein Gejagter des Geldes zu werden und das Wohl seines eigenen Lebens und das der Gemeinschaft dem Profitzwang, dem Wirtschaftswachstumszwang (=Arbeitskraftausbeutung) und der Geldgier opfert, ja, dann hat der Mensch seine Seele einer dunklen Macht verkauft, die ihn eben beherrscht.
Ein Staatengebilde wie die EU, das Kapitalverkehrsfreiheit, Profit und Wirtschaftswachstum (=Arbeitskraftausbeutung) vor den Schutz des Menschen und seines Lebensraumes stellt, ist eine bösartige Gelddiktatur und darf nicht geduldet werden!

EU-Austritt denn, wohin um Gottes Willen, will diese EU uns führen?

2010-10-14T09:59:00.000+02:00

EU-Austritt
denn, wohin um Gottes Willen, will diese
Europäische Union uns führen?

Das fragten sich einige Tausend Österreicherinnen, die sich auf dem Stephansplatz in Wien am 29. März 2008, spontan den Protesten gegen den Lissabonvertrag angeschlossen haben. Wohin soll das führen, fragt sich die verantwortungsbewusste irischen Bevölkerung, die den Vertrag in einer Volksabstimmung abgelehnt hat, aber zusehen musste, wie „die irische Regierung und die mächtige Brüsseler Elite“ den Volkswillen brechen und mit scheinheiligen Zugeständnissen die Menschen erpressen und „hinters Licht führen“. Wohin soll das führen, fragen sich die Griechen, die zu Vasallen der EU degradiert wurden und weder über
ihre Haushalts- noch über ihre
Währungs- und Wirtschaftspolitik
selbst bestimmen können.
Aber besagt nicht unsere Verfassung,
dass es das Recht der freien Bürger ist,
unter eigenen demokratisch
legitimierten Gesetzen zu leben?
Wohin soll das führen, fragen sich
Professoren der Staatsrechtsfakultäten und
namhafte Gelehrte, Kläger, die
Verfassungsbeschwerden einreichten,
und Menschen aus allen Gesellschafts-
bereichen, deren Stimmen nicht
mehr gehört werden.

www.eu-austritt-volksbegehren.at

2010-09-06T14:47:00.000+02:00

Wir waren vor dem EU Beitritt gute Europäer und nach dem EU-Austritt werden wir noch bessere sein!
We have been good Europeans before the EU accession and after the withdrawal from the EU we will be even better!

Wer die Freiheit liebt, engagiert sich für einen freien souveränen Staat!

Anyone who loves freedom, is committed to a free Sovereign State!

Gründe daher deine eigene Bürgerinitiative und werde aktiv!

Stand up for your own citizens' initiative and become active! Here we go:

Los geht's:

1) Deine Argumente! Überlege dir genau, was Freiheit und Selbstbestimmtheit, Demokratie und Lebensqualität für dich bedeuten. Mache dir eine Liste mit deinen wichtigsten Schwerpunkten: Your arguments! Think about exactly what freedom and self-determination, democracy and quality of life mean to you. "Make a list of your most important priorities:

z.B.: Forderung direkte Volksabstimmungen für Verfassungsrecht, Staatsverträge, Bürgergesetzesanträge, Gesundheitspolitik, Sozialpolitik, Finanzpolitik, Sicherheits- und Militärpolitik, Familienpolitik, Bildungspolitik, Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik, Friedenspolitik, Neutralitätspolitik, Politik für mehr Fairness & Gerechtigkeit, Politik für Ethik und Spiritualität, Politik für eine gesunde Erde, usw.
Schreibe zusammen wofür du dich engagieren willst!
Für den EU-Austritt gibt es 1000 Gründe --- hier seien nur wenige genannt. EU-Austritt weil:
eg: call direct referendums on constitutional law, treaties, civil law claims, health policy, social policy, fiscal policy, security and military policy, family policy, education policy, economic policy, environmental policy, policy of peace, neutrality, politics, politics for more fairness and justice, politics, ethics and / or spirituality, policy for a healthy earth, etc. Add together what you want to hire for! For the withdrawal from the EU, there are 1000 reasons --- there are only a few mentioned. Withdrawal from the EU because:

Die EU hat keine Basis für eine Einheit, außer jene der Wettbewerbsfähigkeit am Weltmarkt: militärisch und wirtschaftlich. Das ist der einzig wirklich nützliche Zweck der Union. Die EU ist weder human, noch sozial, sie ist auch nicht modern sondern ein Rückfall in Zeiten feudalherrschaftlicher Regime. The EU has no basis for a unit, except those of competitiveness on world markets: military and economic. This is the only truly useful purpose of the Union. The EU is neither human nor social, it is not modern but a fallback in times of seigneurial regime.
Der Charme Europas besteht in der Verschiedenartigkeit der Kulturen, nicht im Eintopf den die EU als Integrationsrezept zusammenrührt. Die Parteien und EU-hörigen sind willkommene Wasserträger der Konzerne, solange sie Europa und EU gleichsetzen und brave Untertanen sind, die der Elite die Hand küssen! Wer aber differenziert beobachtet, gar kritisch analysiert und vorallem selbst denkt, den wittert die EU als potenzielles Feindbild und er wird diskriminiert! The charm of Europe is the diversity of cultures, not mixt up stew in the EU integration-recipe. The parties and EU-proponents are welcome water-carrier of the corporations, as long as they equate Europe and the EU and are brave subjects, kissing the elite's hand! Who but differentiated observed, analyzed, even critical and especially thinks by himself, is in danger that the EU suspects him as a potential enemy and he will be discriminated!

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Globaler Freizügigkeit ebnet die EU den Weg indem sie Landesgrenzen, Landesbrauchtum, Staatshoheit und Landeswährung abschafft und sich gleich selbst als Gesetzgeber einsetzt und die Gewaltenteilung übergeht --- damit hat sie die Bürger um ihre Freiheit mit einem Schlag beraubt. Global liberalness paves the way by abolishing the EU country boundaries, traditions, sovereignty and national currencies. The EU even uses its self as legislative and disregards democratic powers --- so it has deprived citizens of their freedom with one blow.
Dafür strebt die EU nach vielen neuen Steuern, die sie den Angestellten, Arbeitern und Kleinunternehmern abzunehmen gedenkt und übernimmt auch gleich die Außenpolitik und Militärpolitik und die Konzerne und Spekulanten jubeln über Gewinnzuwächse --- mit Niedrigsteuern versteht sich! Therefore, the EU strives for a lot of new taxes, which it intends to take from the employees, workers and small business owners and also takes in the same breath, the foreign policy and military policy and the corporations and speculators cheer on profit growth with little control and small taxes--- of course!

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Die EU bedeutet nichts anderes, als 20 Länder mit einem Lobbyisten "bearbeiten und beackern" zu können. The EU does nothing else, than deal in 20 countries with a lobbyist and exploit them.
Genfood und AKWs werden erst dann abgeschafft, wenn Sie keine Profite mehr bringen. GM food plants and nuclear power will be only abolished only if they make no more profits.
Als Medizin wird nur noch betrachtet was die Pharmalobby verkaufen will und die will Impfungen "en masse". As medicine is only that, what the phamalobby wants to sell. They want more and more vaccinations.
Rauchen wird unter Fluch und Bann gestellt damit die neuen Chemiekiller Champix und Zyban die traditionelle österreichische Tabakkultur ausradieren können - ja, teile und herrsche und spalte das Volk: Hetze die Nichtraucher gegen die Raucher auf und die Schulmedizin gegen die Alternativmediziner, die Jungen gegen die Alten, die einen gegen die anderen --- die EU betreibt Integration mittels Spaltung --- vor dem EU-Beitritt gab es weit weniger Probleme mit Feindlichkeiten solcher Art! Smoking is put under a curse and a spell so that the new chemistry killer Champix and Zyban can erase the traditional Austrian tobacco culture - yes, divide the people and rule: baiting the Non smoking column against the smokers, baiting conventional medicine against alternative medicine, baiting the young against the old , the one against the other --- the EU integration operates through splitting --- before EU accession, there were far fewer problems with hostilities of this kind!
Die "Einschränkung der Souveränität" hat scheinbar keine Relevanz für in Österreich demokratisch gewählte Politiker --- und der Bürgerwille wird erst gar nicht erfragt --- Volksabstimmungen zur EU-Regierung, zur EU-Osterweiterung, zu den EU-Verträgen, nein, die Parteienoligarchen sehen da keine NOT-Wendigkeit, aber dafür bricht man Verfassung und Verträge (No-Bail-Out Klausel) und beschließt Sparprogramme --- aber nicht für sich selbst, denn die EU-Abgeordneten kassieren Spitzengehälter und bauen sich ihre eigene "EU-City in Brüssel", sondern nur für die "breite Masse", also bitte zum Aderlass! " The limitation of sovereignty" has seemingly no relevance for in Austria democratically elected politicians --- and the public will is not even asked --- not for referendums on EU government to the EU's eastward enlargement, neither for the EU treaties, no, the Parties dont see an emergency maneuverability, but they break their own Constitution and treaties (no bail-out clause) and decide savings programs for their member states --- but not for themself! The EU-Member executives are payed generous and they build their own "EU City in Brussels! Savings programs "but only for the masses", so please come on for bleeding!
Sie wollen in der EU bleiben? Na dann wellcome back in the "Ancien Régime!" You want to stay in the EU? Well then wellcome back in the "Ancien Régime"
Wir gehen schon mal vor in die Zukunft und bauen weiter an der Straße der Eigenverantwortung die in die Freiheit führt --- falls du nachkommen willst: Es gibt eine Brücke und die heißt EU-Austritt und am anderen Ufer erwartet dich die Bürgerdemokratie! Komm nach, sobald du aufgewacht bist --- vorausgesetzt die "Freizügigkeit" der EU hat dich nicht längst an ihre Ketten der Mindmanipulation und der totalen Kontrolle an den Fahnenstangen festgenagelt. We go even before time in the future and build on the road of our own responsibility that leads to freedom --- if you want to meet us: There is a bridge and that means withdrawal from the EU and on the other side awaits the citizens the free land of democracy! Join us when you woke up --- provided that the "free movement" of the EU, did not already nailed you down to their chains of Mindmanipulation and total control on the flag poles of EU.

2.) Entwirf dein eigenes Logos! Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte!

3.) Gründe eine Gruppe auf facebook oder myspace oder ähnlichen Plattformen und eröffne deinen eigenen Blog! Formuliere deine wichtigsten Argumente für eine gute Bürgerinitiative. Schreibe kurz und bündig über deine zukunftsweisenden Visionen.

4.) Wer Neues aufbauen will muss Altes verabschieden! Die jetzige Art der Politik wird von der EU-Top to down gemacht! Die EU erlässt Vorschriften und die EU-Bürger müssen als gefolgsame Untertanen dafür zahlen - zu sagen haben sie nichts. Daher kann eine neue Bürgerdemokratie nur durch einen EU-Austritt eben NEU gestaltet werden. Daher ist es gut, wenn du dich, um deine Ziele verwirklichen zu können, für einen EU-Austritt engagierst!

5.) Werde aktiver EU-AUSTRITT Unterstützer! Besuche unsere Webseite der "überparteilichen Plattform für den EU-Austritt" www.eu-austritt-volksbegehren.at (Achtung diese Seite wird soeben gestaltet und ist erst in einigen Tagen online) und melde dich als unterstützende Bürgerliste bei der überparteilichen Bürgerinitiative an: E-Mail an Redaktion@eu-austritt-volksbegehren.at
Besuche auch http://euaustrittvolksbegehren.blogspot.com/ , oder http://www.eu-austritt.blogspot.com/, oder http://www.webinformation.at/index.htm , so wie die Links rechts im Blog. Dort findest du viele Artikel, Informationen.

6.) Lade dir hier das EU-Austritt-Volksbegehren Formular herunter und wenn du willst gestalte die Rückseite selbst in dem dafür vorgesehenen Feld; ACHTUNG, die Vorderseite muss unverändert bleiben, denn sonst ist sie nicht rechtskräftig! Wenn du die Rückseite selbst gestaltest gib bitte deinen Namen und deine Adresse darauf an. Wichtig: Gehe selbst gleich zur Gemeinde und unterschreibe das Volksbegehren bevor du es anderen weitergibst. Selbstverständlich kannst du auch unser Formular auf deine Webseite hochladen oder ausgedruckt weitergeben.
Hier unser Formular zum DOWNLOAD :
http://www.kuthumi.at/uploads/eu-austritt-vb_formular.pdf

7.) Lade nun dein EU-Austritt-Formular auf deine Webseiten hinauf. Beschreibe genau, was die Leute tun müssen. Du kannst folgenden Text verwenden:

Volksbegehren EU-Austritt Unterstützungsformular ausdrucken
Lichtbildausweis mitnehmen und zur Gemeinde/ Magistrat gehen, wo du im Wählerverzeichnis eingetragen bist (alternativ kann auch die Unterschrift von einem Notar beglaubigt werden)
Vor dem Beamten das Formular ausfüllen und unterschreiben
Von der Gemeinde bestätigen lassen und mitnehmen Sollte die Gemeinde es behalten wollen, ist das auch okay, bitte dann einfach darum, dass man dir eine Kopie macht. Die Gemeinde schickt es dann direkt an die Proponenten und du schickst die Kopie an diejenige Bürgerinitiative, die dich informiert hat.
oder Original-Formular mitnehmen und selbst eine Kopie machen.
---- Sende nun (eingeschrieben) das Original und die Kopie an die Adresse deiner Bürgerinitiative (steht auf der Rückseite)
---- Oder sende (eingeschrieben) das Original direkt an die Proponenten Adresse (vorne am Formular) oder unsere Bürgerdemokratie-Adresse (hinten am Formular). Die Kopie sende an deine Bürgerinitiative von der Du das Formular bekommen hast. So stellst du sicher, dass deine Adresse richtig erfasst werden kann und du weitere Informationen bekommen kannst.
Selbstverständlich werden alle deine persönlichen Angaben und die Adresse streng vertraulich behandelt!


Überparteiliche Bürgerdemokratie

8.) Nun bekommst du Volksbegehrenunterstützungserklärungen zugeschickt! Bedenke, dies sind Dokumente und du bist nun ein Verantwortungsträger! Andere Menschen vertrauen dir. Sammle die Originale und Kopien sorgfältig. Nach einiger Zeit solltest du die Originale an uns (eingeschrieben) absenden:
Adresse: Karin E. J. Kolland, Bürgerdemokratie überparteiliche Initiative, Kaltenbrunn 23, 8200 Gleisdorf.
oder direkt an den Proponenten: Initiative für mehr direkte Demokratie, PF 21, 1108 WIEN

9.) Die Kopien bleiben bei dir - vergiss nicht uns deine aktuellen Zahlen über die Unterschriften des EU-Austritt Volksbegehrens regelmäßig bekanntzugeben, damit wir deinen Erfolg auf unserer Webseite veröffentlichen können (Redaktion@eu-austritt-volksbegehren.at). Lege dir einen Ordner an, erfasse die Adressen sorgfältig. Du hast nun einen Kreis aufgebaut, den du mit weiteren Informationen auch zu anderen Volksbegehren betreuen kannst. Bedenke aber, die dir anvertrauten Adresse unterliegen dem Datenschutz und du darfst sie nicht weitergeben oder missbräuchlich verwenden! Vergiss nie, du bist Verantwortungsträger und Vorbild!

10.) Wir gratulieren dir zu deiner erfolgreichen Initiative für eine gute neue Bürgerdemokratie! Wenn du Fragen hast schreib einfach ein E-Mail an Redaktion@eu-austritt-volksbegehren.at
Gemeinsam sind wir stark! Herzliche Grüße
Karin E. J. Kolland

EU-Austritt Volksbegehren und BÜRGERDEMOKRATIE

EU-Austritt Volksbegehren Einleitungsphase ist abgeschlossen.

EU-Austritt Volksbegehren unterstützen

EU-Austritt und Zeitenwende - Vorträge

Möge Japan, das Land der aufgehenden Sonne uns ein anderes Bewusstsein bringen

Möge Japan das Land der aufgehenden Sonne uns ein neues Bewusstsein bringen

Eintragungswoche RAUS AUS EURATOM 28. 2. bis 7. 3. 2011

Heute beginnt die Eintragungswoche für

"RAUS AUS EURATOM"

Bitte informiere auch deine Mitmenschen, denn unser gemeinsamer Lebensraum ist eben auch unsere gemeinsame Verantwortung. Trage diese Information weiter!

Bitte nutze die Chance und unterschreibe auch gleich das EU-Austritt Volksbegehren am Gemeindeamt!

Ausdruck des Formulars hier:

http://www.kuthumi.at/uploads/eu-austritt-vb_formular.pdf

Hintergründe zur Politik der EU und zu den Verträgen findest in diesem Buch:

EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht"

EU-Gender-Mainstreaming, verschleierte Neuauflage des marxistischen Manifests

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Volkssouveränität ist der wichtigste Eckpfeiler der Demokratie

"Sophistry on sovereignty"

http://www.morningstaronline.co.uk/index.php/news/content/view/full/99745

Gedanken und Weichenstellung zum Jahreswechsel 2011

Erhebe deine Stimme - just say NO to the EU!

Die Eurokrise ist eine Bewusstseinskrise

Transferunion ---- ist Betrug an den Bürgern Europas

Stern der Weisen oder Triumvirat der Uneinsichtigen

Die 10 größten Übel der EU und der größte Nutzen eines EU-Austritts

Europol und Eurojust

Gedanken zum Nationalfeiertag 2010

Verdirbt Politik den Charakter?

Justizminister a.D. Prof. Dr. Klecatsky zur NEUTRALITÄT

Die Politik der Europäischen Union

Geld und seine Geschichte

Barroso und Obamas Bankenkontrolle & SWIFT im Zwielicht der Weltregierungspläne

EU-Austritt denn, wohin um Gottes Willen, will diese EU uns führen?

www.eu-austritt-volksbegehren.at

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